wusst – etwas, nämlich eine Steigerung der Qualität des Holzes. Unsere Chance auf dem Holzmarkt, in Europa – bei den Finnen, auch in Deutschland, in der Slowakei – und weltweit, liegt nicht in den Festmetern, unsere Chance liegt in der Qualität!
Ich habe vorhin vom Herrn Bundesminister vernommen, dass auch er das erkannt hat. Und wir sollten meiner Ansicht nach endlich einmal daran gehen, auch für den Wald eine entsprechende Summe zur Erschließung, zur Sanierung des Schutzwaldes und so weiter aufzubringen. Wir werden es auch tun müssen, um die kleinen Betriebe für die Jahre ab 2006 eurofit zu machen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Dr. Mertel. )
14.46
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Sima. – Bitte. (Abg. Leikam: Die erste Rede war ganz gut! – Abg. Aumayr: Die Kärntner verstehen einander!)14.46
Abgeordnete Mag. Ulrike Sima
(SPÖ): Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Herr Präsident! Hohes Haus! Ich habe bei Durchsicht des Grünen Berichtes den Bereich Gentechnik in der Landwirtschaft schmerzlich vermisst. Eigentlich findet sich im Grünen Bericht kaum ein Wort zum Thema Gentechnik in der Landwirtschaft. Man könnte jetzt optimistischerweise davon ausgehen, dass Gentechnik in der Landwirtschaft in Österreich kein Problem ist. (Abg. Schwarzenberger: Weil wir keine Gentechnik in der Landwirtschaft haben!) – Ja, das habe ich mir auch gedacht. Leider ist es aber eben nicht so, Gentechnik ist in der Landwirtschaft in Österreich sehr wohl ein Thema.Wir haben zwar das große Glück, dass es in Österreich noch keine Freisetzungen gibt, nicht zuletzt dank des Engagements der österreichischen Bevölkerung und der Umweltschutzorganisationen. Allerdings ist im Futtermittelbereich sehr wohl ein massives Vorkommen von Gentechnik zu verzeichnen. (Abg. Dr. Pumberger: ... Gentechnik-Volksbegehren!) Sie können heute den Beweis antreten, dass Sie das Gentechnik-Volksbegehren vertreten, indem Sie nämlich den Entschließungsanträgen zustimmen, die ich einbringen werde. Aber dazu später, Herr Kollege. (Abg. Mag. Schweitzer: ... Kollegin Prammer abgelehnt, als wir diesen Ausschuss gehabt haben? – Abg. Mag. Prammer: Wir haben unsere Aufgabe ...!)
Herr Kollege Schweitzer, zu Ihnen komme ich später noch. Sie haben schon gestern den Mund in Sachen Gentechnik sehr voll genommen. Sie können heute einmal für Ihre Partei den Wahrheitsbeweis dafür antreten, dass es Ihnen bei der Gentechnik ernst ist und dass es sich hiebei nicht nur um Ankündigungspolitik von Ihrer Seite handelt. Aber dazu später, vielleicht lassen Sie mich mit meinen Ausführungen fortsetzen. (Beifall bei der SPÖ.)
Zurück zum Grünen Bericht. Ich kann mich nur darüber wundern, dass es in diesem Bericht keinen Niederschlag findet, dass die Gentechnik in den Futtermitteln in Österreich sehr wohl ein massives Problem darstellt. Wir finden gentechnisch verändertes Soja seit mittlerweile vier Jahren in all unseren Futtermitteln. Ich habe persönlich im vergangenen September zwölf Futtermittelproben aus ganz Österreich in Auftrag gegeben, davon waren sechs positiv. Das heißt, in sechs Untersuchungsergebnissen wurde gentechnisch verändertes Soja nachgewiesen.
Sie, Herr Landwirtschaftsminister, sind in dieser Angelegenheit seit vier Jahren säumig. Eine Futtermittel-Kennzeichnung hinsichtlich der Gentechnik ist einfach überfällig, deswegen werden wir heute einen diesbezüglichen Entschließungsantrag einbringen. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Das ist ja kein neues Problem. Wie bereits erwähnt, wurde die Zulassung für gentechnisch verändertes Soja im Jahre 1996 erteilt. Seither kann es importiert werden und seither wird es auch importiert. Seither warten wir auch auf eine Novel-Feed-Verordnung auf EU-Ebene, die nicht zu kommen scheint. Österreich hat diesbezüglich vollen nationalen Handlungsspielraum. Der Landwirtschaftsminister hätte schon längst eine entsprechende Kennzeichnungsverordnung erlassen müssen.
Ich selbst habe mit vielen Bauern geredet. Auch die konventionellen Bauern in Österreich wollen diese gentechnisch veränderten Futtermittel nicht einsetzen. Aber sie haben keine Wahlmöglich