Nitratgrenzwert von 50 Milligramm überschritten wird – das ist jenes Wasser, Herr Dr. Pumberger, das man den Babies und den Kindern nicht mehr geben darf! (Abg. Dr. Pumberger: Was hat das mit mir zu tun?)
Wir haben diese Probleme! Sie werden zwar sicher, Herr Umweltminister, nicht ausschließlich von der Landwirtschaft verursacht, aber es ist klar, dass ein Großteil dieser Nitratbelastung tatsächlich aus der Landwirtschaft kommt! Es ist – als kleiner, vielleicht etwas polemischer Hinweis – auch ganz interessant, was man der Broschüre des Umweltbundesamtes mit dem Titel "Erhebung der Wassergüte in Österreich – Jahresbericht 1998" entnehmen kann. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Mag. Molterer. ) – Na jetzt, natürlich!
Schaut man sich die Österreich-Karte mit der Nitratbelastung der einzelnen Regionen an und vergleicht diese mit der im Grünen Bericht ebenfalls nach Regionen aufgeschlüsselten Einkommens- und Förderungssituation der österreichischen Bauern, dann kommt man drauf, dass das klasserweise ziemlich oder fast deckungsgleich ist! (Abg. Kiss: Welche Seite?) Das heißt, Herr Kollege Kiss, dass dort, wo es die höchsten Nitratbelastungen gibt, die Bauern mit den höchsten Einkommen und den höchsten Förderungen sind. Das sollte man sich einmal ein bisschen genauer anschauen und überlegen! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Lichtenberger. – Abg. Dietachmayr: Interessant!)
Herr Minister, Sie haben als Umweltminister auch für die Sanierung der Deponien zu sorgen – Sie haben das ja jetzt geerbt! Ich möchte nicht verschweigen, dass wir in Österreich noch beachtliche Probleme hinsichtlich des Grundwasserschutzes haben: Berger-Deponie, Fischer-Deponie – auch diese "Mütter der Altlasten" ressortieren zu Ihrem Ministerium. Die Berger-Deponie ist ja angeblich – oder auch nicht, so genau weiß man das nicht – bereits saniert. Das hat eine Menge Geld gekostet. Ich höre, es gibt bereits eine Anzeige beim Staatsanwalt.
Ganz "lustig" ist, dass jener Beamte der BH Wiener Neustadt, der bis jetzt doch in gewisser Weise dafür verantwortlich war, dass die Ausschreibung immer wieder zurückgeworfen wurde, nämlich Herr Zimper, jetzt im Ressort von Minister Strasser sitzt, Sie aber das Erbe angetreten haben, das nach der früheren Regelung Strasser gehabt hätte, und jene Beamtin im Innenministerium, nämlich Frau Ministerialrat Wagner, die in dieser Angelegenheit sozusagen auf der "anderen" Seite, im Ministerium, gesessen ist, haben jetzt Sie im Umweltministerium.
Ich hoffe, Herr Minister, dass Sie es in dieser Konstellation mit Vehemenz betreiben werden, dass bei der Fischer-Deponie erstens alles klar ist, die notwendige Kontrolle gewährleistet ist, damit umweltgerecht und gleichzeitig ökonomisch vertretbar entsorgt wird. – Glück auf! (Beifall bei der SPÖ.)
18.37
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte. (Abg. Öllinger: Schweitzer, sag etwas zu Magna! – Abg. Brix: Schweitzer ist für ein bundeseinheitliches Tierschutzgesetz!)18.38
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Die Ausführungen des Herrn Kollegen Keppelmüller, vor allem seine letzten Sätze, haben gezeigt (Abg. Brix: Schweitzer ist ein überzeugter Kämpfer für einen bundeseinheitlichen Tierschutz!), dass die Zusammenführung von Umweltschutz und Landwirtschaft in einem Ministerium durchaus Sinn macht, da jetzt Wasserrecht und Altlastensanierung in einem Ministerium zusammengeführt sind und wir die gesamte Problematik dadurch natürlich weitaus besser in den Griff bekommen können. (Abg. Brix: Schweitzer passt genau auf als Umweltsprecher!) Ein weiteres Argument, das für die Sinnhaftigkeit der Einrichtung dieses Lebensministeriums spricht!Herr Bundesminister! Sie haben diesen durchaus bemerkenswerten Bericht vorlegen können. Es gibt Verbesserungen im Bereich der Gewässerqualität – immerhin 81 Prozent der heimischen Fließgewässer sind nun in der Güteklasse 1 und 2 zu finden –, und positiv ist auch die