Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl
(Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Minister! Die Zukunft der österreichischen Politik wird sehr stark vom neu einzurichtenden Rat für Forschung und Technologie geprägt werden. In diesem Zusammenhang meine Frage:Wie sieht der aktuelle Entwicklungsstand des Rates für Forschung und Technologie hinsichtlich Besetzung, Kompetenzen, Ziele und Organisationsstruktur aus?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Wir haben mehrere Beratungen mit dem dafür zuständigen Kollegen Schmid gehabt. Laut Ministeriengesetz fällt ja dieser Rat für Forschung und Technologie in die Zuständigkeit des Herrn Kollegen Schmid. Es ist vorgesehen, dass eine gesetzliche Vorlage eingebracht wird, wonach in diesem Rat acht stimmberechtigte Mitglieder sein sollen. Es soll sich dabei nicht um Vertreter von Gremien handeln, die selbst ansuchen werden oder die selbst Vorschläge machen werden, sondern um echte Fachleute, echte inländische und ausländische Experten, die folgende Aufgaben haben: erstens: eingelangte Forschungsprojekte zu überprüfen; zweitens: Zielsetzungen für Österreich dahin gehend auszuarbeiten, wo zukunftsorientierte Forschungsgebiete sind, und die Regierung bei entsprechenden Entscheidungen, gerade was wirtschaftliche Impulse betrifft, in die Richtung, was das zukunftsorientierte Forschungsgebiet ist, eingehend zu beraten.
Es soll demnächst die Vorlage für einen Gesetzestext erfolgen. Ich meine, dass dieser Rat für Forschung und Technologie ein ganz wichtiger Impulsgeber für die Forschungsentwicklung in Österreich sein wird.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl (Freiheitliche): Frau Minister! Dieser Rat wird natürlich auch organisatorische Unterstützung brauchen. Welche Vorstellungen haben Sie, welche Unterstützung in Form von Logistik oder Einrichtungen und so weiter werden Sie seitens Ihres Ministeriums diesem Rat geben können?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Minister.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Für jedes Gremium ist es sehr wichtig, dass es Arbeitsbedingungen vorfindet, nach denen es arbeiten kann. Wir haben deshalb mit dem Kollegen Schmid bereits besprochen, dass Ressourcen dafür zur Verfügung gestellt werden. Ich meine, dass die Hauptentscheidung vom Forschungsministerium getroffen werden muss. Wir werden aber sicherlich auch dazu beitragen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Mag. Mikl-Leitner, bitte.
Abgeordnete Mag. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Viel diskutiert und viel genannt wurde das Großforschungsprojekt "Austron". Meine Frage an Sie, Frau Minister: Welche Überlegungen gibt es diesbezüglich von Ihrer Seite?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Dieses Großforschungsprojekt "Austron" ist ein Forschungsprojekt, das bereits seit etlichen Jahren diskutiert und geprüft wird. Es ist auch in der europäischen Science-Community bereits mehrfach besprochen worden. Der europäische Forschungsministerrat hat festgestellt, dass sich jedes EU-Land um eine Großforschungseinrichtung bemühen sollte.
"Austron" ist eine Einrichtung, bei der eine ganz starke Neutronenquelle ohne radioaktiven Abfall erzeugt werden kann – das ist etwas ganz besonders Wichtiges –, eine Neutronenquelle, die man für medizinische Untersuchungen nützen kann, die man aber auch für Materialunter