ein Vorbild bei der Nachhaltigkeit. Ich bedanke mich bei dir, Herr Bundesminister, und nehme daher diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis. (Beifall bei der ÖVP.)
19.48
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Der vorhin verlesene Abänderungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit zur Verhandlung beziehungsweise zur Abstimmung.Als Nächster hat sich Herr Bundesminister Mag. Molterer zu Wort gemeldet. – Bitte.
19.49
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer:
Herr Präsident! Hohes Haus! In aller Kürze: Dieser Umweltbericht zeigt, dass wir viel Geld in den Umweltschutz investieren. Er zeigt vor allem, dass wir dieses Geld gut investieren: in die Siedlungswasserwirtschaft, in die Altlastensanierung und in die Umweltförderung im Inland und im Ausland, wie etwa Kollege Brix besonders betont hat.Er zeigt aber gleichzeitig auch, dass wir neue Schwerpunkte entwickeln müssen – Stichwort Kyoto –, und die Erreichung des Klimaschutzzieles ist eine der ganz großen Prioritäten dieser Bundesregierung.
Ich bin auch froh darüber, dass es gelungen ist, diese zusätzliche Sondertranche von 500 Millionen zur Verfügung zu stellen, weil viele Projekte darauf warten, dass sie diese zusätzliche Möglichkeit letztendlich tatsächlich nutzen können und nicht warten müssen.
Herr Abgeordneter Pirklbauer! (Rufe bei den Grünen: Pirklhube r! – Heiterkeit.) Zu Ihrem Antrag möchte ich nur informieren, dass dieser Antrag auch im Arbeitskreis des Bundes und der Länder im Rahmen der Kommunalkredit bearbeitet und dort die Schlussfolgerung gezogen wurde, dass der Arbeitskreis Ihren Antrag ablehnt, da er negative Folgen für den umfassenden Gewässerschutz und für die Volkswirtschaft hätte.
Unabhängig davon, Herr Abgeordneter, teile ich Ihre Einschätzung, dass wir uns hinsichtlich der Effizienz der Siedlungswasserwirtschaft, des Mitteleinsatzes und der entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen im Wasserrechts- und im Umweltförderungsgesetz letztendlich den neuen Anforderungen stellen müssen. Es ist daher von mir der Arbeitsauftrag ergangen, eine solche umfassende Überarbeitung der Effizienz vorzunehmen, weil sie eben notwendig ist. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.50
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Abgeordneter Dipl.-Ing. Pirklhuber hat sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Haigermoser: Er heißt nicht Pirklhuber, sondern Pirklbauer!)19.51
Abgeordneter Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber
(Grüne): Herr Bundesminister! Ich berichtige den Sachverhalt: Mein Name ist nicht Pirklbauer, sondern Pirklhuber, und es war wahrscheinlich nur ein Versprecher, aber der Ordnung halber. (Beifall bei den Grünen. – Bundesminister Mag. Molterer: Soll ich es ...? – Abg. Haigermoser: Ein Pirklhuber, der Bauer ist! – Abg. Dr. Martin Graf: Kollege Einem, der macht Ihnen Konkurrenz!)19.51
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet: weder Pirklhuber noch "Pirklbauer". Die Debatte ist damit geschlossen.Wir gelangen jetzt zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Umweltausschusses, den vorliegenden Bericht III-48 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig und damit angenommen.