Zur Debatte um Public Netbase nur noch eine kurze Anmerkung; darauf wird meine Kollegin Lichtenberger noch genauer eingehen. Die von dir angesprochene Kollegin, die für die Grünen kandidiert, ist nicht mehr bei Public Netbase, sondern hat sich, als sie die Kandidatur bei den Grünen angestrebt hat, klar und sauber von Public Netbase getrennt. – Punkt eins.
Punkt zwei: Der von Kollegen Schweitzer angesprochene Preis von Public Netbase ist, soweit ich informiert bin, ein nicht aus öffentlichen Mitteln, sondern von privater Seite geförderter Preis. Die Geschichte dazu ist schon interessant: Dieser Preis wurde beim Prix Ars Electronica von einer Gruppe gewonnen, die ihn aus Protest gegen die ÖVP/FPÖ-Bundesregierung an Public Netbase wegen der Umstände, unter denen Public Netbase die materielle Grundlage entzogen wird, weitergegeben hat. Public Netbase stiftet diesen Preis weiter. Eine ziemlich saubere Geschichte, Kollege Schweitzer. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.04
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer zu Wort gemeldet. – Bitte.11.04
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Herr Präsident! Es wird Kollegen Öllinger jetzt schon peinlich, denn er hat behauptet, ich hätte mir Polizeiakte besorgt. (Abg. Öllinger: Ich habe das nicht behauptet!) Dem ist nicht so!Public Netbase hat sich Polizeiakte besorgt und diese im Internet publiziert. (Abg. Ing. Westenthaler: Ach so!)
Das entspricht den Tatsachen, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
11.05
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als Nächste ist Frau Abgeordnete Dr. Povysil zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.11.05
Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Ja, ja, es gibt ein Medium, das nennt sich Internet, da kann man verschiedene Dinge nachschauen, da stellen manche Leute etwas ins Netz.Weil zuvor der "dynamische Künstlerbegriff" in Diskussion gewesen ist: Ich verstehe schon, dass der Begriff "dynamisch" für manche schwer verständlich ist, dass der Begriff "statisch", das Nichtbewegen, geläufiger ist. Das mag schon sein, aber unser kulturpolitisches Verständnis sieht nicht den Künstler losgelöst von seinem Publikum und losgelöst von den Menschen, die an Kunst und an ihm interessiert sind, sondern es soll eine Identifikation zwischen Künstler und kunstinteressierten Menschen, zwischen Kunstschaffenden und Publikum geben.
Daher sollten gerade bei großen und auch noch unfinanzierten und nicht finanziell gesicherten Kulturprojekten unserem kulturpolitischen Verständnis nach Menschen mitentscheiden, und zwar jene Menschen, die an diesem Projekt interessiert sind. Das, meine Damen und Herren, ist Demokratie!
Demokratie ist Mitentscheidung, auch in kulturpolitischen Fragen, und wir erwarten, dass diese Entscheidung, wie auch immer sie ausfällt, von den zuständigen Politikern umgesetzt und mitgetragen wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.06
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten. – Bitte.11.07
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ): Frau Abgeordnete Povysil! Wenn eine Kampagne gegen das Musiktheater Linz mit dem Slogan "Kleiner Mann zahlt große Oper" geführt wird, dann hat das mit dem, was Sie vorhin gesagt haben, nämlich dass das bloß eine Befragung des Bürgers