|
1/50727 |
Aufwendungen (Gesetzl. Verpflichtungen) |
- |
+0,200 |
0,200 |
|
|
22 |
- |
+0,140 |
0,140 |
||
|
43 |
- |
+0,060 |
0,060 |
||
|
1/50728 |
43 |
Aufwendungen |
- |
+0,854 |
0,854 |
|
2/5072 |
Hauptpunzierungs- und Probieramt: |
||||
|
2/50724 |
43 |
Erfolgswirksame Einnahmen |
- |
+3,454 |
3,454 |
|
2/50727 |
43 |
Bestandswirksame Einnahmen |
- |
+0,028 |
0,028 |
|
1/51 |
Kassenverwaltung: |
||||
|
1/51818 |
43 |
Pauschalvorsorge für Sachausgaben; Aufwendungen |
2.604,096 |
-4,000 |
2.600,096 |
|
1/53 |
Finanzausgleich: |
||||
|
1/53017 |
43 |
Finanzkraftstärkung der Gemeinden |
1.134,707 |
+30,000 |
1.164,707 |
|
1/53027 |
43 |
Bedarfszuweisung an Länder |
12.229,270 |
-2.629,270 |
9.600,000 |
|
1/53057 |
43 |
Bedarfszuweisung an Gemeinden |
185,070 |
+30,000 |
215,070 |
|
2/52 |
Öffentliche Abgaben: |
||||
|
2/52804 |
Ertragsanteile der Länder und Gemeinden |
175802,000 |
+2.569,270 |
178371,270 |
|
|
43 |
175744,400 |
+2.569,270 |
178313,670 |
||
|
1+2/55 |
Pensionen: |
||||
|
1/55907 |
22 |
Entschädigung für Kriegsgefangenschaft |
- |
+10,000 |
10,000 |
|
2/55904 |
22 |
Entschädigung für Kriegsgefangenschaft |
- |
+10,000 |
10,000 |
Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berücksichtigen.
*****
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Edlinger. – Bitte.
21.17
Abgeordneter Rudolf Edlinger
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mich gefragt, worüber Herr Mag. Trattner und Herr Stummvoll, würde es mich in diesem Hause nicht mehr geben, geredet hätten! (Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich frage mich das schon die ganze Zeit während der Budgetdebatte, und sehr häufig ist mir ein Text eines Wiener Liederkomponisten in den Sinn gekommen: "Der Hofer war’s vom Zehnerhaus"! (Abg. Böhacker: Vom Zwanz’gerhaus! – Abg. Schwarzenberger: Nein! Der Edlinger war’s!) Sie finden für all das, was Sie in irgendeiner Befindlichkeit stört, diese Schuldzuweisung! Ich werte das eigentlich als durchaus positiv, denn in der Tat passen dieses Budget und die Reden, die ich dazu gehört habe, schlicht und ergreifend nicht zusammen! Das wissen auch die Menschen, und das hat sich heute gezeigt: Man kann nämlich nicht auf einen Knopf drücken, Tausende Menschen bringen ihren Protest durchaus sichtbar zum Ausdruck!Sehr geehrter Herr Dr. Stummvoll! Ich kann leider auf Ihr zusammenfassendes Resümee zu unserem Abänderungsantrag nicht so antworten, wie ich gerne möchte, denn ich habe schon für eine sehr knappe Replik dazu einen Ordnungsruf bekommen. "Zwei Jahre später und 20 Prozent weniger" kann allerdings nur jemand sagen, der entweder unseren Antrag nicht gelesen hat oder ihn nicht versteht. Da ich Ihnen Zweiteres nicht unterstelle, kann ich nur annehmen, dass Sie ihn nicht gelesen haben. Es gibt aber auch noch eine dritte Möglichkeit, nämlich dass Sie in einer für Sie eigentlich sonst überhaupt nicht üblichen Bösartigkeit hier wider besseres Wissen argumentieren. Darauf möchte ich jetzt aber nicht im Detail eingehen. (Beifall bei der SPÖ.)