Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 155

Wir wissen, dass wir in diesem Wettbewerb bestehen müssen, und wir tun das mit Qualität, wir tun das mit Rücksicht auf die Umwelt und Verantwortung – und unserer Konsumenten wissen das und schätzen das: Sie schätzen die Qualität unserer Bioprodukte, unserer Gütesiegel-Produkte, unsere preiswerte Topqualität.

Der Nikolaus kauft gerade in Österreich ein, und am 6. Dezember wird er diese Qualitätsprodukte zustellen.

Herr Maier! Sie werden nichts davon haben, denn zu Ihnen kommt der Krampus! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter Pirklhuber, ich habe auf meinem Computer die Angabe, wonach für die Grünen keine Redezeit mehr übrig ist. (Abg. Dr. Petrovic: Zur Geschäftsordnung!) Ich bedauere außerordentlich, aber ich muss mich an die Aufzeichnungen, die ich hier auf meinem Bildschirm habe, halten. (Ruf bei den Freiheitlichen: Das ist gut so!)

Zur Geschäftsordnung hat sich Frau Abgeordnete Dr. Petrovic zu Wort gemeldet. – Bitte.

Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich ersuche erstens um Durchsicht der Aufzeichnungen betreffend die Redezeit von Regierungsmitgliedern. Unserer Information nach hat Bundesminister Haupt die Redezeit um 7 Minuten überzogen; das ist den Abgeordneten seiner Fraktion abzuziehen.

Außerdem ersuche ich um Überprüfung unserer Redezeiten, da die diesbezüglich vorhin geäußerten Wahrnehmungen nicht mit unserer Protokollführung übereinstimmen. (Abg. Mag. Schweitzer  – in Richtung Grüne –: Ihr habt eine Protokollführung?!)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Abgeordnete, selbstverständlich werden wir das machen. Ich kann Ihnen nur versichern, dass jeweils die Redezeit der Opposition nach den Wortmeldungen der Regierungsmitglieder nach oben revidiert wird. Daher muss ich annehmen, dass dem Rechnung getragen wurde; aber wir werden das selbstverständlich überprüfen.

Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wenitsch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Robert Wenitsch (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen! Ich verstehe Ihre Traurigkeit wegen der Redezeit überhaupt nicht: Wenn ich mir Ihre Klubredezeit anschaue, dann kommt bei Ihnen auf jeden Abgeordneten doppelt so viel Zeit wie bei den Freiheitlichen oder bei den Sozialdemokraten oder bei der ÖVP. Ich glaube, es wird doch genug Zeit sein, dass sich jeder hier zu Wort melden kann. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Maier! Wenn ich mir diese Forderung anschaue, dann habe ich den Eindruck, dass die Arbeiterkammer als Konsumentenschützerin etwas überfordert ist. Wie Kollege Schultes schon angeführt hat, sind die österreichischen Bauern die am meisten kontrollierten innerhalb der Europäischen Union. Wenn man sich die Richtlinien anschaut, nach denen die österreichischen Bauern produzieren, dann muss man, glaube ich, sagen, dass Ihre Anträge und Ihre Wünsche mehr oder weniger überflüssig sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jeder Bauer hat natürlich, wenn er am ÖPUL-Programm teilnimmt – egal, ob als Biobauer oder als ökologisch wirtschaftender Bauer –, die Pflicht, Aufzeichnungen zu führen, die Pflicht, die Pflanzenschutzmittel, die er verwendet, anzuführen. Er hat das mit den Einkaufsrechnungen zu belegen. (Abg. Gradwohl: Thema verfehlt!) Es gibt hier also sehr gute Kontrollen.