Stenographisches Protokoll
86. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXI. Gesetzgebungsperiode
Freitag, 23. November 2001
Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier
86. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXI. Gesetzgebungsperiode Freitag, 23. November 2001
Dauer der Sitzung
Freitag, 23. November 2001: 18.33 – 18.34 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen 3
Ausschüsse
Zuweisungen 3
Eingebracht wurden
Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten
Dr. Gabriela Moser und Genossen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Optimierung der kommunalen Wasserver- und Abwasserentsorgung (3099/J) (Zu 3099/J)
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Helmut Dietachmayr und Genossen (2819/AB zu 2816/J)
des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Anton Heinzl und Genossen (2820/AB zu 2861/J)
des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter und Genossen (2821/AB zu 2848/J)
des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Heidrun Silhavy und Genossen (2822/AB zu 2836/J)
des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen auf die Anfrage der Abgeordneten Franz Riepl und Genossen (2823/AB zu 2883/J)
des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen auf die Anfrage der Abgeordneten Heidrun Silhavy und Genossen (2824/AB zu 2834/J)
des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen (2825/AB zu 2890/J)
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des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen und Genossen (2827/AB zu 2853/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen (2828/AB zu 2870/J)
der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima und Genossen (2829/AB zu 2857/J)
der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig und Genossen (2830/AB zu 2880/J)
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Vorsitzender:
Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.*****
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich eröffne die 86. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Huber, Lexer, Murauer und Dr. Niederwieser.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: Zurückziehung: 3099/J.
2. Anfragebeantwortungen: 2819/AB bis 2830/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 558/A (E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy und Genossen betreffend Zusammenlegung der Pensionsversicherungen der Bauern und des Gewerbes,
Antrag 559/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend Rücknahme der Taschengeldkürzung bei Heimaufenthalt,
Antrag 560/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend Rücknahme der Kürzung der Pflegegeldstufe 1,
Antrag 563/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend Valorisierung des Pflegegeldes;
Gesundheitsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Ausbildung, Tätigkeiten und Beruf der Sanitäter erlassen wird und das Bundesgesetz über die Regelung des medizinisch-technischen Fachdienstes und der Sanitätshilfsdienste, das Ausbildungsvorbehaltsgesetz und das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz geändert werden (872 der Beilagen),
Antrag 562/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier und Genossen betreffend Maßnahmenpaket zum Schutz der österreichischen Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten;
Justizausschuss:
Antrag 554/A (E) der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer und Genossen betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen,
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Unterrichtsausschuss:
Antrag 553/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz und Genossen betreffend Sicherung des Zugangs gehörloser Kinder zur Österreichischen Gebärdensprache (ÖGS) im österreichischen Schulsystem;
Verfassungsausschuss:
Antrag 552/A der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die XXI. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vorzeitig beendet wird;
Verkehrsausschuss:
Antrag 555/A der Abgeordneten Mag. Johann Maier und Genossen betreffend eine Verordnung, mit dem die Straßenverkehrsordnung – StVO geändert wird,
Antrag 561/A (E) der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger und Genossen betreffend dringliche sicherheitstechnische Verbesserungen der Außerfernbahnstrecke.
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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Darüber hinaus weise ich die Anträge 564/A (E) und 565/A (E) der Abgeordneten Mag. Sima und Genossen betreffend sofortige Umsetzung von BSE-Vorsorge- und -Schutzmaßnahmen beziehungsweise sofortige Umsetzung von Maßnahmen gegen den Einsatz illegaler Tierarzneimittel in Österreich dem Gesundheitsausschuss zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 12. Dezember 2001, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 18.34 Uhr