Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 113. Sitzung / Seite 157

Bitte die Ausführungen fortzusetzen – und der Spot dann nach der Abstimmung für Interessierte außerhalb des Saales!

 

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (fortsetzend): Frau Präsidentin! Ich werde das so lösen: Ich werde den Abgeordneten per E-Mail diesen Spot zur Verfü­gung stellen. Dann können sie in Ruhe beurteilen, was sie davon denken. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Mag. Johann Maier und Wittauer.)

17.30

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.

Ein Schlusswort der Berichterstatter wird nicht gewünscht.

Wir gelangen daher zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entwurf betreffend Veterinärrechtsänderungs­gesetz 2005 samt Titel und Eingang in 947 der Beilagen.

Hiezu hat Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber einen Antrag auf getrennte Ab­stimmung eingebracht.

Ich lasse zunächst über den von dem Verlangen auf getrennte Abstimmung betrof­fenen Teil und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen.

Wir kommen zur getrennten Abstimmung über Artikel 2 des Gesetzentwurfes in der Fassung der Regierungsvorlage.

Ich ersuche jene Abgeordneten, die sich hiefür aussprechen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit und damit angenommen.

Schließlich komme ich zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung der Regierungsvor­lage.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Gesetzentwurf sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenom­men. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.

Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Gesundheitsausschusses, dem Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages: Abkommen mit der Regierung der Volksrepublik China betreffend die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Tier­gesundheit und der Tierquarantäne, in 943 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Ferner gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 966 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte auch hier die Damen und Herren im Falle der Zustimmung um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Schließlich kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Gesundheitsausschus­ses, seinen Bericht 967 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.