Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Gahr. Seine Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.
16.37
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Sehr geehrte Herren Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Ich glaube, abenteuerlich und verantwortungslos ist die Rede des Abgeordneten Kräuter. (Abg. Dr. Wittmann: Aber das, was der Bundeskanzler sagt, ...! – Abg. Gaál: ... verantwortungslos! Benehmen Sie sich!) Und verantwortungslos ist insgesamt, dass die Opposition beim letzten Rechnungshofausschuss ohne ersichtliche Gründe, ohne Grund ausgezogen ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Sie haben es versäumt, dass drei Bundesminister achteinhalb Stunden für Beratungen und Diskussionen zur Verfügung gestanden sind. Und das ist verantwortungslos, dass Sie sich dieser Diskussion nicht gestellt haben, meine Damen und Herren! (Abg. Dr. Wittmann: Das ist ein Unsinn!) Die Opposition hat damit ihre parlamentarischen Kontrollrechte nicht wahrgenommen. Es gibt ja nur zwei Möglichkeiten bei jenen, die bei dieser Ausschusssitzung dabei waren: Einerseits war es so, dass wohl einige dem Auftrag des Kollegen Pilz gefolgt sind und sich verleiten haben lassen, auszuziehen. Andererseits ist die – aus meiner Sicht ärgere – Wahrheit die, dass sie einen Grund gesucht haben, um auszuziehen. (Abg. Gaál: Unsinn!) Und ich glaube, das disqualifiziert sich von selbst! Wer nicht teilnimmt, darf nicht kritisieren!
Der Rechnungshof hat geprüft. Bitte nehmen Sie das zur Kenntnis! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Rot und Grün haben auch in diesem Ausschuss
wieder bewiesen, dass sie mit ihren unsachlichen Angriffen, Spekulationen,
Verdächtigungen und ihrem Stil eigentlich den Rechnungshof in Frage stellen. (Abg. Gaál:
Nein, der Rechnungshof ...!) Und ich glaube, darüber sollte man
auch einmal nachdenken, wo wir hier überhaupt stehen. (Abg. Dr. Wittmann: Der
Vorgang! Der Vorgang – und nicht
der Rechnungshof!)
Den Rechnungshof in Frage zu
stellen, ... (Abg. Dr. Wittmann: Der Vorgang!) – Kollege
Wittmann, Sie waren nicht dabei. Sie können auch da nicht mitkritisieren. (Abg. Dr. Wittmann: Das, was der Bundeskanzler gesagt hat, war Unsinn!) Der
Rechnungshofausschuss handelt nach dem Bundes-Verfassungsgesetz, nach dem
Rechnungshofgesetz und nach der Geschäftsordnung. Und, Kollege Kräuter, das ist kein Untersuchungsausschuss!
Wir
haben mit dieser Eurofighter-Beschaffung Sicherheit für 30 bis 40 Jahre im
Luftraum. Wir erfüllen die Anforderungen der Gegenwart und der Zukunft. Und
wir haben im Auswahlverfahren klar festgestellt – und das hat der
Rechnungshof ausdrücklich erwähnt –, dass der Eurofighter klar als
Bestbieter hervorgegangen ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Thema Gegengeschäfte: Es bringt uns über
15 Jahre Gegengeschäfte im Volumen von 4 Milliarden €. Im
Jahr 2004 sind welche in der Größenordnung von 330 Millionen eingereicht
und dem Prüfverfahren unterzogen worden. 104 österreichische Firmen haben
bisher schon davon profitiert. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Österreich hat insgesamt gut verhandelt: Wir haben insgesamt gesehen bei den Gegengeschäften mehr Volumen erreichen können als andere Länder. (Abg. Mag. Gaßner: Nennen Sie mir ein Gegengeschäft!) Österreich ist überhaupt erst deshalb, weil wir ein Hochtechnologieland sind, in der Lage, an diesen Kompensationsgeschäften