Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Missethon. – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP): Herr Vizekanzler! Wo sehen Sie die Schwerpunkte im Bereich Innovation für die EU-Präsidentschaft?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Herr Abgeordneter, das ist natürlich eine Frage, die, wenn ich sie hier vollständig beantworte, sicherlich den zeitlichen Rahmen sprengen würde. Ich darf deshalb, so wie es mein Kollege Bartenstein auch bei einer Beantwortung getan hat, nur die wichtigsten Dinge aufzählen.
Die formellen EU-Verkehrsministerräte sind am 27. und 28. März und am 8. und 9. Juni 2006 vorgesehen. Das bedeutet immer einen Schwerpunkt. Ein informelles Verkehrsministertreffen findet am 2. und 3. März in Österreich, nämlich in Bregenz statt, mit dem Schwerpunkt Verkehrssicherheit. Dieses Thema wird überhaupt der Schwerpunkt unserer Ratspräsidentschaft im Zusammenhang mit Verkehr sein. Weiters wird es einen Informellen Rat Wettbewerbsfähigkeit am 21./22. April in Graz geben. Es sind darüber hinaus High level groups zum Thema Verkehrssicherheit im Jänner in Wien vorgesehen. Darüber hinaus wird es eine Binnenschifffahrtskonferenz im Februar und eine Space-Konferenz im April geben.
Ich möchte nun einige Beispiele, was die Themenschwerpunkte betrifft, nennen. Ich darf im Landverkehr die schon erwähnte Straßensicherheit als Leitthema wiederholen. Die Fortentwicklung der Eurovignette wird auch ein Thema sein. Die technischen Vorschriften für Binnenschiffe, Drittes Eisenbahnpaket sind weitere Punkte. Beim Luftverkehr geht es um Passagierrechte, Drittstaatenbeziehungen und Kapazitäten der Flughäfen. Und im Bereich Forschung und Technologie wird die Vorbereitung des 7. Rahmenprogrammes automatisch einen Schwerpunkt darstellen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine letzte Zusatzfrage stellt Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. – Bitte, Frau Kollegin.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Vizekanzler! Welche konkreten Initiativen setzen Sie während der österreichischen EU-Präsidentschaft im Bereich Forschung und Technologie?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Im Bereich Forschung und Entwicklung werden wir uns insbesondere mit der Sicherheitsforschung beschäftigen. Dieses Thema habe ich in vielen bilateralen Gesprächen im Zuge meiner Treffen mit Kollegen auch vorbereitet. Es wird deshalb eine Sicherheitsforschungskonferenz und eine Weltraumkonferenz für den Bereich Luftfahrt geben, insbesondere um die Forschung auch für den Bereich Sicherheit sinnvoll einsetzen zu können.
Wir werden das frühere BIB und jetzt AT, Austrian Technology, besonders mit diesem Thema Sicherheitsforschung beschäftigen, und zwar nicht nur während der Präsidentschaft, sondern auch danach.
Präsident Dr. Andreas Khol: Die dritte Anfrage an den Herrn Vizekanzler stellt Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. – Bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Vizekanzler! Sicherheit im Verkehr ist ein Schwerpunkt Ihrer Verkehrspolitik. Meine Frage lautet daher: