Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 129. Sitzung / Seite 119

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lauten: Die stelle ich jetzt nicht ein, die befördere ich doch nicht, oder ich biete ihr doch keine Karrieremöglichkeit durch eine zusätzliche Ausbildung, weil sie könnte ja einmal ausfallen!, machen die Zahlen der Realität zunichte.

Man könnte doch die Wirtschaftsförderung mit den Frauenförderplänen in den Betrieben verknüpfen. Das funktioniert in anderen Ländern auch bestens und hat nur positive Auswirkungen gebracht. (Abg. Steibl: Das gibt es schon jetzt über Betriebs­vereinbarungen, falls Sie das nicht wissen!)

Frau Steibl, wenn Sie noch irgendetwas zum einkommensabhängigen Karenzgeld zu sagen haben, dann lade ich Sie ein, das hier zu tun (Abg. Dr. Fekter: Seien Sie doch nicht so empfindlich!), ich möchte Sie aber bitten, das in einer etwas qualifizierteren Form zu machen, als Menschen einfach nur nach dem Geschlecht einzuteilen: Die Frauen sollen zu Hause bleiben, das finden Sie super, das ist Wahlfreiheit, und bei den Männern ist es eine Zwangsverpflichtung. So etwas Unsinniges habe ich noch nie gehört. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

15.19


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


15.19.17

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Es ist nett, dass der Herr Kunststaatssekretär dieser Debatte beiwohnt. Ich denke, aus kulturellen Gründen wird er dieser Debatte folgen. Wir freuen uns natürlich auch über die Anwesenheit von Frau Bundesministerin Rauch-Kallat, mussten aber schon das letzte Mal feststellen, dass sie in dieser Sache leider keine Kompetenzen hat. Darum hätten wir gerne, so wie das auch eigentlich zu erwarten gewesen wäre, die Anwesenheit des Herrn Bundeskanzlers. Ich stelle deshalb nach § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung den Antrag, dass der Herr Bundeskanzler dieser Debatte folgen möge. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

15.19


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Gibt es weitere Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung? – Bitte, Herr Abgeordneter Klubobmann Molterer.

 


15.20.11

Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Geschäftsordnung sieht selbstverständlich vor, dass der Bundeskanzler sich vom Staatssekretär vertreten lassen kann. Gehen Sie davon aus, dass Herr Staatssekretär Morak selbstverständlich kompetent alle Ihre Fragen beantworten und die politische Diskussion dazu selbstverständlich führen wird. (Beifall bei der ÖVP. Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen. Abg. Bures: Das hätte zwar der Schüssel auch nicht, aber der Morak schon gar nicht!)

15.20


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Es liegen hiezu keine weiteren Wortmel­dungen vor.

Meine Damen und Herren, Sie haben den Antrag gehört.

Wer sich diesem Antrag anschließt, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Dieser Antrag ist abgelehnt.

Wir kommen daher zur Abgabe einer Stellungnahme durch Herrn Staatssekretär Morak in Vertretung des Herrn Bundeskanzlers. – Bitte, Herr Staatssekretär.

 


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