Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 129. Sitzung / Seite 147

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

daher auch die Zahl der Wiedereinsteigerinnen, die dann arbeitslos sind: Innerhalb eines Jahres – von 2004 auf 2005 – ist sie auf 20 700 gestiegen, einschließlich der Schulungsteilnehmerinnen, österreichweit also um 47 Prozent innerhalb eines Jahres!

Es ist geradezu ein Witz, wenn in den ständig falschen Behauptungen der Kollegin Bleckmann (Abg. Steibl: Was heißt „falsch“? Sie haben es nicht richtig verstanden!) – heute unterstützt von Kollegin Fuhrmann – hier auch noch dem ÖGB die Schuld zugewiesen wird.

Meine Damen und Herren von der Bundesregierung, fangen Sie endlich damit an, brauchbare und hilfreiche Politik für die Frauen zu machen und setzen Sie den erfolgreichen Weg einer 30-jährigen SPÖ-Frauenpolitik fort! Wir beraten Sie gerne kostenlos. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Steibl: Das ist eine gefährliche Drohung!)

17.01


Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Frau Abgeordnete Tamandl. 5 Minuten Wunschredezeit; Restredezeit Ihrer Fraktion: 7 Minuten. – Bitte.

 


17.01.12

Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es heute wiederum gehört: Die Opposition betreibt wieder einmal Polemik auf dem Rücken der Frauen, was sehr schade ist. Mit dem hier vorliegenden Antrag und den darin enthaltenen Forderungen wird klar dokumentiert, dass die Themenpalette der Kritik zwar irrsinnig breit ist, aber die strategischen Problemlösungen sehr dünn sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Mit Ihren Forderungen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der grünen Frak­tion, dokumentieren Sie eine Oberflächlichkeit, die nur mit „Effekthascherei“ zu beschreiben ist. Auch in Bezug auf Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit ist ganz­heitliches Denken gefragt, meine Damen und Herren. (Abg. Öllinger: „Populismus“ wollen Sie wohl sagen!) Punktueller Aktionismus wird keinen Erfolg bringen, schon gar keinen langfristigen Erfolg.

Für die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung waren und sind nachhaltige wachstums­stärkende und beschäftigungssteigernde Maßnahmen unter Wahrung sozialer Sicher­heit und Berücksichtigung von Umweltbelangen von höchster Priorität.

Einerseits gab es in den letzten Jahren ein stetiges Beschäftigungswachstum – wir haben es heute schon gehört, ich brauche das nicht alles noch einmal zu betonen –, einen Zuwachs von 3,3 Prozent seit dem Jahr 2000. Die Gesamtbeschäftigungsquote in Österreich betrug im Jahr 2004 67,8 Prozent, wobei es bei den Frauen gegenüber dem Jahr 2003 einen Anstieg auf 60,7 Prozent und bei den Männern einen Rückgang auf 74,9 Prozent gab.

Andererseits ist die Arbeitslosigkeit seit dem Jahr 2001 gestiegen. Das ist aber, bitte, kein österreichisches Phänomen, sondern das ist im gesamten europäischen Vergleich genauso! 4,8 Prozent im Jahr 2004 – damit sind wir innerhalb der Europäischen Union immerhin das Land mit der viertniedrigsten Arbeitslosenquote! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)

Für Beschäftigungswachstum ist jedoch Wirtschaftswachstum eine wichtige Voraus­setzung, denn in Anbetracht der Rationalisierungen, die wesentlich zu unserem Fortschritt beitragen, bedarf es derzeit wohl eines Wirtschaftswachstums von über 2,5 Prozent, um die Arbeitslosigkeit nachhaltig zu senken.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite