ich noch einmal an alle appellieren, diesen Kurs der Bundesregierung zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
18.41
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hornek. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
18.41
Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Wie wichtig das Projekt Brenner Basistunnel ist, verdeutlicht die Tatsache, dass der Brennerkorridor die Hauptlast des alpenquerenden Güterverkehrs trägt. Deshalb sind entsprechende Maßnahmen zur Verringerung der Belastung der Bevölkerung dringend nötig.
Weiters zeigt die starke Zunahme des LKW-Verkehrs seit Ende der Ökopunkte-Regelung die Notwendigkeit, die Infrastrukturprojekte international koordiniert voranzutreiben. Beim Brenner Basistunnel handelt es sich um ein Projekt, das nicht auf die Länder entlang der Brennerachse beschränkt ist, sondern um ein Vorhaben von europäischer Tragweite. Die Realisierung des Brenner Basistunnels schreitet wie geplant voran. Minister Gorbach und sein italienischer Amtskollege unterzeichneten anlässlich der Verkehrskonferenz der Alpenländer am 14. November ein Memorandum zur Errichtung des Brenner Basistunnels, in dem sie erklären, die vorgesehenen Maßnahmen zur Planung und Errichtung des Tunnels mit aller Kraft zu unterstützen, um das Projekt umfassend und rasch zu verwirklichen.
Durch die vorliegende Regierungsvorlage wird die Gleichbehandlung der Gesellschafterleistungen im Bereich der Finanzierung sichergestellt und die Finanzierungsbasis erweitert. Die Realisierung des Brenner Basistunnels stellt ein Kernelement des Generalverkehrsplanes sowie des ÖBB-Rahmenplanes dar.
Hohes Haus! Leistungsfähige Verkehrsadern sind eine Grundvoraussetzung für eine gedeihliche Wirtschaftsentwicklung und für sichere österreichische Arbeitsplätze. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hätte mir im Zuge der Diskussion des Brenner Basistunnels viel vorstellen können, aber einen so sonderbaren Standpunkt wie jenen der Frau Kollegin Moser nicht. (Beifall bei der ÖVP.)
18.43
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Heinzl am Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
18.43
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Die Errichtung des Brenner Basistunnels ist ein wichtiges Zukunftsprojekt für die Verkehrsinfrastruktur in Westösterreich. Es ist ein notwendiges, wenn auch ein sehr kostenintensives Projekt. Und es wurde im Zuge dieser Debatte schon gesagt: Auf Grund des europäischen Stellenwertes des Projektes ist es natürlich auch erforderlich, dass die Europäische Union ihren Teil dazu beiträgt und dass die Regierung diesen Teil auch einfordert.
Aber dieses wichtige Verkehrsprojekt im hochrangigen Schienennetz darf auch nicht den Blick auf andere Schauplätze der Schienenverkehrspolitik verstellen, wo die Dinge weit weniger rosig ausschauen. Ich meine damit die Vernachlässigung der Nebenbahnen und deren Infrastruktur. Herr Staatssekretär, ich glaube, dass das Totsparen der Nebenbahnen auch eine weitere Schwächung des ländlichen Raumes darstellt.
Ich möchte das wieder einmal am Beispiel der Mariazellerbahn darlegen. Für den Erhalt der Mariazellerbahn wurden seit dem Jahr 2000 von der Bundesregierung wieder-