Sie mauern weiterhin. So heißt es: Das sind alles alte Hüte, es ist eh alles bekannt. Die „Saliera“ ist wieder da, es ist ja Gott sei Dank nichts passiert. Schuld sind sowieso die anderen.
Meine Damen und Herren! Ich nenne das Freunderlwirtschaft und verfehlte Museumspolitik. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Neudeck: Freundschaft, Genossen!)
Frau Ministerin! Sie sind die zuständige Ressortchefin für die Bundesmuseen. Sie tragen die Verantwortung für die wertvollen Kunstschätze, und diese Verantwortung lässt sich nicht wegreden. Und nun wäre es an der Zeit: Nehmen Sie Ihre persönliche Verantwortung wahr, und treten Sie als Kulturministerin zurück! Aber treten Sie auch als Bildungs- und Wissenschaftsministerin zurück, denn in diesen Bereichen tun sich die nächsten Abgründe auf, wie wir heute gelesen haben! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Neudeck: Als was soll sie dann bleiben?)
14.52
Präsident Dr. Andreas Khol: Ans Rednerpult gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Mag. Molterer. Auch seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
14.52
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Frau Bundesministerin! Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch vor den Fernsehschirmen, damit Sie wissen, wer jetzt gesprochen hat: Das war die Kultursprecherin der SPÖ. (Beifall bei der ÖVP und demonstrativer Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Stummvoll: Was?) Weit haben Sie es gebracht, kann ich Ihnen nur sagen. Weit haben Sie es gebracht!
Meine Damen und Herren von der SPÖ und von den Grünen: Was Ihnen bei Bundesminister Grasser nicht gelungen ist, das wird Ihnen auch bei Bundesministerin Gehrer nicht gelingen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Cap, das, was Sie hier gemacht haben, war eine Büttenrede – dies ist das Hohe Haus! –, meine Damen und Herren, und das, was Sie mit dieser Büttenrede zum Ausdruck gebracht haben, ist doch eindeutig und klar: Sie wollen nicht die Sache diskutieren, sondern Sie wollen Frau Bundesministerin Gehrer ruinieren! Das ist die Wahrheit, meine Damen und Herren! Die politische Wahrheit muss ausgesprochen werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Cap, Herr Dr. Gusenbauer: Um dieses Ziel zu erreichen, ist Ihnen offensichtlich jedes Mittel recht! Es ist Ihnen auch eine menschenverachtende Kampagne gegen eine erfolgreiche Bundesministerin recht, meine Damen und Herren! Ich halte das für ungustiös, Herr Dr. Gusenbauer! Weit haben Sie es gebracht! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Und die SPÖ ist in der Zwischenzeit so weit – ich kann das nur tagtäglich immer stärker feststellen –: Für Macht macht die SPÖ alles. – Das ist die Wahrheit, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ganz neu ist das nicht. Es hat im Jahr 2002 – offensichtlich haben Sie das vergessen – im Auftrag der SPÖ jemanden gegeben, der für die SPÖ eine Art von politischem Konzept zu entwickeln hatte. Dr. Katzmair hat er geheißen. (Zwischenruf der Abg. Bures. – Abg. Mag. Kogler: Reden Sie zur Sache!) Wissen Sie, was er im Jahr 2002 der SPÖ geschrieben hat? – Es wird empfohlen, namentlich diese Politiker nachhaltig politisch zu desavouieren. (Abg. Bures: Sie lügen!) – Das ist Ihr Politikverständnis, meine Damen und Herren von der SPÖ! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Bures: Sie lügen!)