Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Zweytick. – Bitte.
20.13
Abgeordneter Johannes Zweytick (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Heute ist ein interessanter Tag. Wir schaffen etwas auf europäischer Ebene. So hat der Tag mit der Aktuellen Stunde und den Ergebnissen des Europäischen Rates begonnen. Das ist durchaus positiv für Österreich und bestätigt auch den Vorsitz Österreichs unter Bundeskanzler Schüssel.
Am Nachmittag ging es leider etwas betrüblicher und bedauerlicher weiter, und zwar nicht nur für das Haus und diesen Saal, sondern auch für das Land, ganz im Gegensatz zu der Aktuellen Stunde am Anfang.
Nun am Ende des Tages kommt mit dem jetzigen Beschluss wieder etwas Erfreuliches für das Haus, aber darüber hinaus natürlich auch für Österreich. Das ist doch auch ein historischer Beschluss! Ich freue mich, dass der Großteil mit dabei ist, und es tut mir gerade für die Grünen sehr Leid, dass sie an diesem historischen Datum nicht mit dabei sind, weil es doch für Österreich eine große Auszeichnung auch auf europäischer Ebene ist, dass hier ein großer Schritt voran gesetzt und für die Zukunft der Fortschritt von Wissenschaft und Forschung in diesem Land gesichert wird!
Wir tun nicht nur unserer Bevölkerung und dem Land diesen Gefallen, sondern gehen auch europaweit als Vorbild voran, und ich denke, das bedürfte der Solidarität aller hier anwesenden Abgeordneten. Deshalb tut es mir Leid, dass gerade die Grünen nicht mitgehen. Ich möchte sagen, sie haben eine Chance vertan!
Ich möchte mich, nachdem viel Richtiges von meinen Kollegen vom BZÖ, vor allem von der FPÖ und der ÖVP und teilweise von der SPÖ gesagt wurde – die Zeit ist zu kurz, um darauf noch einzugehen –, lediglich bedanken und nichts mehr wiederholen.
Ich möchte aber nicht verabsäumen, im Zusammenhang mit
diesem tollen Beschlusses für unser Land derjenigen großen Respekt und Dank
auszusprechen, die sich diesen über viele Jahre verdient hat, unter anderem mit
vielen Verbesserungen im Zusammenhang mit unserem Forschungs- und
Wissenschaftsstandort, vor allem aber auch mit dem Bildungsstandort Österreich,
nämlich unserer Bundesministerin Elisabeth Gehrer. Damit schließe ich schon
meinen Beitrag. – Danke. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
20.15
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Ich bitte, Platz zu nehmen, denn wir gelangen nun zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst kommen wir zur Abstimmung über den Entwurf betreffend ein Bundesgesetz über das Institute of Science and Technology – Austria in 1358 der Beilagen.
Hiezu haben die Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht.
Ich lasse zunächst über die von dem erwähnten Abänderungsantrag betroffenen Teile und dann über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang abstimmen.
Die Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag eingebracht.