Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 168

20.30

Abgeordneter Klaus Wittauer (Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Abgeord­neter Maier, es ist schon so: Gerade Österreich hat im Lebensmittelbereich die höchs­ten Sicherheitsstandards, und mich wundert daher, dass da einfach so salopp be­hauptet wird, dass wir in diesem Bereich säumig seien. Die Lebensmittelagentur garantiert auch dafür, dass Sicherheit weiterhin gegeben ist.

Wenn ich gerade jetzt wieder die Methodik sehe, dass man alles in einem etwas eigenartigen Licht darzustellen versucht, muss ich Ihnen eines sagen: Ihr Engagement, Herr Abgeordneter Pirklhuber, in allen Ehren, aber bei uns geht der Trend gerade beim Pestizideinsatz deutlich nach unten. Kein Bauer, kein Landwirt wird hergehen und Pestizide, die sehr teuer sind, nur aus Jux und Tollerei einsetzen. Nein, er wird sie sparsam einsetzen. Die Pestizide sind besser geworden, auch im europäischen Bereich.

Da gerade die Europapartei, die Sozialdemokraten, und die Grünen immer Europa, Europa, Europa sagen und die Vielschichtigkeit hervorheben, sollten sie auch hier einsehen, dass die Harmonisierung ein wichtiger Schritt ist, dass auch auf euro­päischer Ebene die Risikoüberprüfung stattzufinden hat und nicht nur auf öster­reichischer Ebene.

Wenn man sich das in Europa anschaut: Da gibt es einen Mann, der gut gearbeitet hat, das ist unser Spitzenkandidat, Herr Abgeordneter Kronberger. Der hat es nämlich, gerade als es Handlungsbedarf in Brüssel gegeben hat, geschafft, Abänderungs­an­träge durchzusetzen, die auf eine Verschärfung des Kommissionsvorschlages abge­zielt haben. Ziel war es und muss es sein – und das wurde auch umgesetzt –, Pestizid­rückstände und die damit verbundene Gesundheitsgefährdung auf ein absolutes Minimum zu beschränken.

Das heißt, gerade einem, der bezüglich Umwelt einen guten Namen hat, der immer gut gearbeitet hat, nämlich Kronberger, kann man das nicht vorwerfen. Der sieht das und hat auch dort gearbeitet. Ich habe nichts von euch gesehen und auch nichts von den Grünen gesehen. Diese Arbeit wurde von euch nicht gerade besonders unterstützt.

Es gibt auch Vorstöße im Landwirtschaftsrat, die alle in eine Richtung zielen: in Rich­tung Harmonisierung der Zulassung und Harmonisierung der Höchstwerte. Es ist Ihnen auch klar, dass diese Bundesregierung, dass Landwirtschaftsminister Pröll und auch wir immer darauf geachtet haben, dass diese Dinge eingehalten werden, dass es Verbesserungen gibt und dass natürlich der Pestizideinsatz bei unseren Bauern reduziert wird. Wir machen alles, dass es weiterhin so sein wird. Und um die Lebens­mittelsicherheit brauchen Sie sich keine Gedanken zu machen. Dafür wird diese Regierung schon sorgen! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.32

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr erfolgt eine tatsächliche Berichtigung durch Herrn Abgeordneten Schultes. – Herr Kollege, Sie kennen die Geschäftsordnung.

 

20.32

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Kollege Maier hat behauptet, dass die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft nicht geprüft oder kontrolliert werde.

Ich stelle richtig: Mein Betrieb wurde geprüft wie viele Zigtausende andere auch, weil wir im Rahmen der Reduktionsprogramme des Österreichischen Umweltprogramms viele Verpflichtungen auf uns genommen haben, die in der Anwendung am Acker von der AMA durch Pflanzenproben kontrolliert werden.