15.37
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Wir kennen Herrn Staatssekretär Morak als glänzenden Schauspieler aus dem Burgtheater. (Abg. Mandak: Es ist besser, wenn er nicht mehr spielt!) Wir wissen, dass er imstande ist, komplizierte Rollen auswendig in langen Stücken zu präsentieren. Wenn er heute den Text ausschließlich vorgelesen hat, dann hat er damit dargestellt, wie wenig er sich mit dieser Materie jemals in seinem Leben auseinander gesetzt hat. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Gusenbauer: Genau so ist es!)
Wenn Herr Klubobmann Molterer sagt, dass der Herr Bundeskanzler durch Herrn Staatssekretär Morak exzellent vertreten ist, dann kann ich dazu nur sagen: Diese Kritik hat sich nicht einmal der Herr Bundeskanzler verdient! (Heiterkeit bei der SPÖ sowie Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Es ist schon ein Signal und eine Symbolik, dass es, wenn es hier um die Frage des Heizkostenzuschusses geht, der Herr Bundeskanzler nicht für wert hält, selbst von der Regierungsbank aus die Fragen zu beantworten beziehungsweise selbst hier Stellung zu nehmen, sondern dass er seinen Kunststaatssekretär hierher schickt. Daher unterstützen wir den Antrag des Abgeordneten Öllinger. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Brinek: Das ist Länderkompetenz!)
15.38
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Öllinger hat folgenden Antrag zur Geschäftsbehandlung gestellt:
Der Nationalrat wolle im Sinne des § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung die Anwesenheit des Bundeskanzlers verlangen.
Eine Debatte über diesen Antrag wurde nicht
verlangt. Wir kommen daher sogleich zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für
diesen Antrag sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies die Minderheit,
und somit ist der Antrag abgelehnt.
Wir setzen in der Debatte fort.
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist
mit einer tatsächlichen Berichtigung Herr Abgeordneter Schultes.
Beginnen Sie, bitte, mit der Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung! (Abg.
Neugebauer: Herr Staatssekretär! Hervorragende Arbeit! Bestens! –
Demonstrativer Beifall der Abgeordneten Neugebauer und Dr. Brinek
in Bezug auf den Zwischenruf des Abg. Neugebauer.)
15.38
Abgeordneter
Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr
Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Abgeordneter Gusenbauer hat gesagt: Nehmen
Sie sich ein Beispiel an Wien! Kein anderes Bundesland hat einen
Heizkostenzuschuss. (Ruf bei der SPÖ: In dieser Höhe!)
Ich berichtige tatsächlich: In
Niederösterreich wurde gestern in der Landesregierungssitzung unter
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll ein Heizkostenzuschuss für alle bedürftigen ...
(Abg. Bures: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! Er hat nichts
von Niederösterreich gesagt!) – Zuhören! Dann wissen Sie es. Er hat
gesagt ... (Abg. Dr. Gusenbauer: Wiedergabe der falschen
Aussage!) Herr Präsident, darf ich das ausführen? (Präsident
Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen. – Zwischenrufe
bei der SPÖ.)
Noch einmal! Die tatsächliche Berichtigung
ist, Herr Gusenbauer hat gesagt: Nehmen Sie sich ein Beispiel an Wien! Kein
anderes Bundesland hat so einen Heizkostenzuschuss! (Abg. Dr. Gusenbauer:
Was soll das?)