Das Budget schaut so aus: 2003 waren es 107 Millionen weniger als im Vorjahresbudget. Dann gab es 2004 eine „sagenhafte“, wie Sie sagen, Steigerung von 6 Prozent. Wissen Sie, was diese Steigerung bedeutet? – Wir erreichen damit den Budgetstand von 1999. Ist das so toll? Ist das großartig?
Bei den Ausgaben des Kapitels 14, Wissenschaft: minus 1,3 Prozent. Sie sagen, es sind plus, und zwar deshalb, weil Sie gewisse Zuwächse durch Personalkosten einfach dazuschlagen. Aber das sind ja Nullsummenspiele, die Sie uns hier pausenlos vormachen.
Ich rede jetzt gar nicht von den Studienbedingungen, aber Folgendes möchte ich doch sagen: Wenn Seminare von 70 bis 100 Leuten besucht werden, dann kann man von keinem Seminar reden, das ist eine Massenvorlesung. (Abg. Dr. Brinek: Die Grenze ist 35!) Die gibt es! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Es gab laut den Rektoren im Zeitraum von 1999 bis 2003 einen Investitionsrückstau von 100 Millionen €. Doch Sie reden von „Elite-Universitäten“!
Ich habe einmal folgenden Vergleich
gebracht: Das heißt so viel, wie einen Gourmettempel im Land der
Mangelernährten zu bauen. Ich würde sagen: Um solche Showelemente würde ich
ganz gern entlastet werden. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei
Abgeordneten der SPÖ.)
9.45
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer Wortmeldung hat sich Frau Bundesministerin Gehrer gemeldet. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
9.45
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich glaube, es müssen hier doch einige Dinge klargestellt werden.
Erstens: Ich rede nicht von „Elite-Universitäten“. (Ruf bei der SPÖ: Soll ich mitschreiben? – Abg. Neugebauer – darauf replizierend –: Wer es braucht!) Professor Zeilinger hat vorgeschlagen, eine Elite-Universität einzurichten, und wir setzen eine Arbeitsgruppe ein, um das zu prüfen. Ich rede nicht davon, sondern ich prüfe diesen Vorschlag!
Zweitens: Ich rede nicht von einer „sagenhaften Steigerung“, sondern ich habe gesagt, die Universitäten haben ein dynamisches Budget, ein gesetzlich gesichertes Budget, wo es keine Budgetbindung geben kann und wo festgelegt ist, welche Mittel noch dazukommen. Es gibt sehr viele verschiedene BIP-Rechnungen, wir sollten uns einmal zusammensetzen und schauen, welche BIP-Rechung wir anwenden.
Unverdächtig ist vielleicht eine Statistik, die im „Standard“ herausgegeben wurde. Dort wurde aufgezeigt, dass die Universitäten im Jahre 1997 das absolut niedrigste Budget aller Zeiten hatten. 1997 hat es unter einem Bundesminister Scholten und einem Finanzminister Klima das absolut niedrigste Budget gegeben, das es jemals für die Universitäten gegeben hat. Seither gibt es wieder Steigerungen im Wissenschaftsbudget.
Ich stelle auch fest, dass die 100 Millionen €, die von der Opposition gefordert werden, tatsächlich dazukommen, und zwar 68 Millionen € für die Infrastruktur aus Forschungsinfrastrukturmitteln und alleine heuer 30 Millionen € für Baumaßnahmen.
Ich stelle weiters fest: Das ERASMUS-Programm ist äußerst erfolgreiches Programm. Es wird daran nichts verändert, es wird da nichts gekürzt, es werden die notwendigen Geldmittel aufgebracht.
Ich stelle abschließend fest, dass gerade die Publizistik in Wien ein sehr gutes Beispiel dafür ist, wie man anstehende Herausforderungen in den Griff bekommt, wie man an