Ich unterstelle Ihnen ja nicht, dass Ihnen der Weitblick fehlt, aber Sie müssen schon auch andere Budgets und andere Möglichkeiten anschauen, und da gibt es eine Menge von Ansätzen, die sich insbesondere mit Frauenförderung beschäftigen.
Da spreche ich gleich einmal die Frauenförderung im Spitzensportbereich an, im Budget für Frauenförderung eigens ausgewiesen, und zwar mit 218 000 €, Geld, das es ermöglicht, dass insbesondere Frauen gefördert werden in Sportarten, die nicht olympisch sind, beziehungsweise Frauen gefördert werden, deren Leistungen noch nicht von „Topsport Austria“ gefördert werden. Die Silbermedaillen-Gewinnerin von Athen, Claudia Heil, war genau eine jener Frauen, die durch diese Sportförderung die Möglichkeit hatte, finanzielle Zuwendungen zu bekommen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Auch in der Wissenschaft gibt es sehr viele Möglichkeiten: 17 Millionen € werden in den Jahren 2000 bis 2006 für frauenfördernde Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Das reicht von speziellen Förderungen von Professorinnen über den Aufbau von Anlaufstellen für Kinderbetreuungsfragen bis hin zu Initiativen, damit Frauen in naturwissenschaftlichen Ausbildungen und Berufsfeldern auch in Zukunft gestärkt werden.
Ich habe es gestern bei der Debatte um das Technologie-Budget schon angesprochen: FEMtech, ein Programm des Infrastrukturministeriums. Hier werden 2005 1,5 Millionen € zur Verfügung stehen, um Frauen in technischen und technologischen und Forschungsbetrieben für außeruniversitäre Forschung und in Betrieben, die diese technologischen Forschungen betreiben, zu fördern.
Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist wahre Frauenpolitik, wie wir sie verstehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Auch in der Steuerreform wurden frauenspezifische Förderungen berücksichtigt. Ich denke da nur an den Absetzbetrag, der in erster Linie Alleinerzieherinnen zugute kommt, wobei auch eine Negativsteuer erhalten werden kann, und an die Steuerbefreiung bis 15 770 €, die leider – ich muss sagen: leider – in erster Linie Frauen zur Verfügung steht, da sehr viele Frauen vom Einkommen her noch an der unteren Grenze stehen.
Die Harmonisierung der Pensionssysteme: Sie sagen, es ist schlecht, wir sagen, es ist gut, dass erstmals Kindererziehung als Leistung anerkannt wird.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Frauenpolitik wird von dieser Regierung sicherlich sehr ernst genommen. Wir
sehen das nur nicht isoliert, in einem einzelnen Budget, sondern Frauenförderung
muss in allen Ressorts umgesetzt werden. Dennoch ist der Ansatz in diesem
Frauenbudget ein guter. Sie aber tun den Frauen nichts Gutes, wenn Sie nicht
zustimmen. Deswegen appelliere ich an Sie, sehr geehrte Damen in
erster Linie von der SPÖ und von den Grünen: Stimmen Sie mit, stimmen Sie dem
Budgetansatz des Frauenministeriums zu! (Beifall bei den Freiheitlichen und
der ÖVP.)
14.43
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Mag. Schweitzer. – Bitte.
14.43
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Mag. Karl Schweitzer: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin Kollegin Achleitner sehr dankbar dafür (Abg. Dr. Jarolim: Ja, dankbar sind wir alle!), dass sie die Maßnahmen betreffend Frauenförderung, zum Beispiel im Sport, angesprochen hat. Ich verstehe es nicht, wenn bei der SPÖ hier Frauen sitzen, die das, was in diesem Zusammenhang getan wird, geringschätzig abtun. Ich kann mich an Zeiten erinnern, wo es SPÖ-Politiker gegeben hat, die für die Frauenförderung im Sport verantwortlich gewesen wären. Und da hat es