Meine Bemerkung, die offensichtlich
missverständlich hinübergekommen ist, tut mir Leid. Ich ziehe sie mit dem
Ausdruck des Bedauerns zurück. (Abg. Heinisch-Hosek: Das ist keine
Entschuldigung! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
14.51
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. – Bitte.
14.51
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär, schämen Sie sich – das sage ich Ihnen an dieser Stelle – für diese unglaubliche Entgleisung, für die Sie sich jetzt nicht einmal entschuldigt haben! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen sowie der Abg. Steibl.)
Herr Staatssekretär, Sie wissen genau, dass
uns Frauenförderung im Sport ein sehr wichtiges Anliegen ist. Gerade Sie haben
dauernd gesagt, Frauenpolitik sei eine Querschnittsmaterie. Sie haben ein
Beispiel gebracht, aber Sie haben eine Kollegin persönlich beleidigt und haben
sich dafür nicht entschuldigt. Und das ist wirklich verachtungswürdig! (Beifall
bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man sich Lebensrealitäten verschließt, dann kommen Ausführungen zustande wie jene der Kolleginnen Scheucher-Pichler und Achleitner, realitätsfremde Ausführungen. Wenn man sich aber der Wahrheit nicht verschließt, wenn man der Wahrheit ins Auge blickt, meine Damen und Herren, wenn man sich die Erwerbsverläufe von Frauen anschaut, wenn man sich anschaut, wie die Lohnschere auseinander klafft – bis zu 36 Prozent; wir sind Schlusslicht in der EU –, wenn man sich anschaut, dass Frauen bei der Harmonisierung zu den größten VerliererInnen gehören – denn Frauen haben nun einmal geringere Einkommen und daher auch niedrigere Pensionen –, wird man erkennen, dass natürlich auch diese Gesundheitsreform, wie sie heute vorliegt, Frauen wieder zu Verliererinnen macht.
Frauen sind mehrfach benachteiligt und werden auch durch die Sache mit den Brillen, durch die Rezeptgebührenerhöhung (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wir erhöhen keine Rezeptgebühr!) und durch das Taggeld sicherlich nicht bevorteilt, sondern wieder benachteiligt werden. – Noch eine Benachteiligung mehr.
Frau Bundesministerin! Dieses Budget von 3,5 Millionen € für Frauenförderung gewährleistet keine nachhaltige Sicherung, denn etliche Projekte – das geht aus einer Anfragebeantwortung von Ihnen hervor – wurden schon heuer, 2004, abgelehnt, weil nicht genug Geld da war und es nur diese geringfügige Aufstockung gab – ich vermute, das sind die 400 000 €; Frau Bundesministerin, wenn es nicht stimmt, sagen Sie es mir –, diesen Betrag, der aus dem Wirtschaftsministerium für Frauenförderung herübergewandert ist. De facto ist das also keine Erhöhung des Budgets, sondern eine Gleichstellung.
Meine Damen und Herren! Und ein Vergleich,
der besonders betroffen macht: Wir haben nur 3,5 Millionen € für sehr
viele Frauenprojekte und Mädchenprojekte; das ist sehr wenig Geld für wichtige
Einrichtungen. Ich möchte mich bei allen MitarbeiterInnen, die in solchen
Projekten arbeiten, aber auch bei allen BeamtInnen Ihres Ministeriums, die
unter sicherlich zum Teil erschwerten Bedingungen arbeiten, weil auch hier
keine Personalaufstockungen erfolgen, sehr herzlich bedanken. Das kann ich hier
von dieser Stelle aus tun – mehr kann ich nicht tun. Ich kann leider nicht
mehr Geld herbeizaubern. (Beifall bei der SPÖ.)
Das ist aber in Summe auch nicht mehr Budget, Frau Frauenministerin – Sie haben das auch im Gleichbehandlungsausschuss zugegeben –, als 1999 für Frauenförderung da war. Dieses Budget ist de facto eingefroren. Sie haben gesagt, wir sind auf dem