Das, was auf der Homepage des ÖKS, des Österreichischen Kultur-Service, so harmlos klingt, nämlich: „Mit Beginn des Jahres 2004 wurden die gemeinnützigen Vereine ÖKS und Büro für Kulturvermittlung ... in KulturKontakt Austria integriert.“, war in Wirklichkeit etwas anderes, meine Damen und Herren, nämlich der Vollzug eines ministeriellen Sparauftrages mit nachfolgender Zusammenführung der drei Institutionen bei gleichzeitigem „Absägen“ der nicht genehmen Leitung.
Also: Strukturänderung nicht um der Strukturänderung willen, sondern um Unbequeme und Kritische mundtot zu machen. Meine Damen und Herren! Das sehen wir jetzt auch gerade im Bereich der ÖH.
Offensichtlich besteht nun die Absicht, diese Kulturvermittlung neuerlich finanziell zu beschneiden. Ich finde das äußerst bedenklich, denn kulturelle Bildung und Kulturvermittlung sind in einer globalisierten Welt als Grundvoraussetzung anzusehen. Ich habe von dieser Regierung leider den Eindruck, dass sie Kulturvermittlung mit Kulturexport gleichsetzt. Ob das Österreich gut tut, werden wir sehen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
13.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte, Frau Ministerin.
13.17
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte nun doch die Gelegenheit wahrnehmen, einige Bereiche, die angesprochen wurden, zu beleuchten.
Zuerst zum Kulturbereich: Ich weise den Vorwurf, dass ich die Fragen im Ausschuss nicht beantwortet habe, zurück! Ich habe jede Frage beantwortet, und die Fragen, die sich mit dem Rechnungshofbericht beschäftigt haben, habe ich damit beantwortet, dass es derzeit einen Rechnungshofbericht-Rohentwurf gibt, dass eine Stellungnahme vom Kunsthistorischen Museum erarbeitet wurde und dass wir dann, wenn es einen Endbericht gibt, diese Fragen genauer prüfen werden. Ich glaube, dass ist die Antwort auf diese Fragen, die man geben muss, denn ein Rechnungshof-Rohbericht ist kein Gegenstand der öffentlichen Beratung, das wissen Sie alle. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bucher.)
Ich sage aber auch ganz klar und ganz deutlich: Es sind Vorwürfe erhoben worden, und es ist eine Stellungnahme dazu abgegeben worden. Der Rechnungshof wird diese Stellungnahme sehr ernsthaft prüfen. Ich meine auch, dass man die Größe der Vorwürfe in Verhältnismäßigkeit setzen muss zu dem, was in den letzten Jahren im Kunsthistorischen Museum geschehen ist, was sich entwickelt hat, was gemacht wurde.
Ich sage Ihnen auch ganz deutlich: Wenn es gravierende Vorwürfe gibt, dann wird es gravierende Konsequenzen geben. Wenn die Vorwürfe eher kleiner sind, dann wird es kleinere Konsequenzen geben. Ich glaube, das müssen wir dann in aller Gelassenheit nach der Zurverfügungstellung des Rechnungshof-Endberichtes beraten.
Wenn wir uns die Museumslandschaft anschauen, dann darf ich doch feststellen, dass wir eine blühende Museumslandschaft haben – mit dem MuseumsQuartier, mit allen Bundesmuseen, die im Bereich des Ausstellungswesens, im Bereich des Veranstaltungswesens unglaublich tolle Angebote für die Österreicherinnen und Österreicher machen und gerade auch im Kulturtourismus einen ganz besonderen Stellenwert haben. Ich meine, dafür ist jenen, die dort tätig sind, ein herzliches Danke zu sagen. (Beifall bei der ÖVP.)