5. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über
die Regierungsvorlage (687 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das
Schulunterrichtsgesetz geändert wird (725 d.B.)
6. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über
den Antrag 129/A der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und
Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die
Dokumentation im Bildungswesen (Bildungsdokumentationsgesetz),
BGBl. I 12/2002, geändert wird (726 d.B.)
7. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über
den Antrag 167/A (E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Sicherstellung des Sportunterrichts in den Schulen
(727 d.B.)
8. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über
den Antrag 239/A (E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser,
Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von
100 000 Ganztagsplätzen in Schulen (728 d.B.)
9. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über
den Antrag 419/A (E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser,
Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend 5 Millionen Euro
jährlich als Sofortmaßnahme zur Existenzsicherung der nichtkonfessionellen
Schulen in freier Trägerschaft (729 d.B.)
10. Punkt
Bericht des Unterrichtsausschusses über
den Antrag 222/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Anhebung der Lehrereinstiegsgehälter – Änderung der
Lebensverdienstkurve (730 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nun zu den Punkten 5 bis 10 der Tagesordnung, über
welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine
mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet
hat sich Herr Abgeordneter Riepl. Wunschgemäß beträgt seine Redezeit
3 Minuten. (Abg. Stadler steht bei der Regierungsbank
und spricht mit Bundesministerin Rauch-Kallat.) – Ich bitte, die
Unterhaltung zu beenden, Frau Abgeordnete Stadler!
Jetzt spricht
Herr Abgeordneter Riepl!
15.55
Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Wir diskutieren jetzt, wie ausgeführt,
sechs Tagesordnungspunkte unter einem: eine Regierungsvorlage und fünf Anträge
der Oppositionsparteien, vier von der SPÖ und einen von den Grünen.