Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir kommen nun zur kurzen Debatte betreffend den Antrag des Herrn Abgeordneten Dr. Cap, dem Sportausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 523/A (E) des Abgeordneten Mag. Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Erstattung eines schriftlichen Berichtes an den Nationalrat über die Vorgänge rund um den geplanten Stadionbau in Klagenfurt eine Frist bis 30. März 2005 zu setzen.
Nach Schluss dieser Debatte wird die Abstimmung über den gegenständlichen Fristsetzungsantrag stattfinden.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei der Erstredner zur Begründung über eine Redezeit von 10 Minuten verfügt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Das Wort erhält zunächst Herr Abgeordneter Dr. Cap. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Wir konnten in der Öffentlichkeit eine bemerkenswerte Diskussion über den geplanten Bau des EM-Stadions in Klagenfurt und die Art und Weise, in der die Vergabekultur für diesen Bau in der Vergabekommission abzulaufen pflegt, verfolgen. Das wurde ja bekanntermaßen öffentlich ausgetragen.
Die Fußball-Europameisterschaft 2008 ist ja keine Kleinigkeit, das wird eines der größten Sportereignisse der Welt sein. Österreich und die Schweiz haben die Abhaltung dieser EM zugesprochen bekommen. Dabei geht es um große wirtschaftliche Dimensionen: um über 6 000 Arbeitsplätze, mit Milliarden von Fernsehzuschauern wird gerechnet, es geht um eine nicht unbeträchtliche Wertschöpfung. Daher ist es ein sehr wichtiges Sportereignis.
Ich meine, dass die Fußballbegeisterten in Österreich, aber auch diejenigen, die daran interessiert sind, dass sich im Tourismus, in der Wirtschaft und in der Werbung für Österreich etwas tut, besonders betroffen sind, wenn da in einer Art und Weise eine Auseinandersetzung stattfindet, die eine Fülle von Fragen aufwirft, die unserer Meinung nach nicht beantwortet sind. Daher ist es, glaube ich, berechtigt, wenn wir hier einen Entschließungsantrag einbringen, in welchem wir den Bundeskanzler auffordern, über all die in diesem Zusammenhang stehenden Punkte, Ereignisse, Sachverhaltsdarstellungen dem Nationalrat einen Bericht vorzulegen, damit auch das Parlament darüber informiert ist.
Ich muss noch dazusagen: Da geht es ja auch um Steuergelder – auch ist gut! –, und zwar in einer Dimension von 33,7 Millionen €. Ich betone: Steuergelder! Daher ist es berechtigt, wann man da ein bisschen nachfragt. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Was sagt Ihr Dr. Ambrozy dazu?) – Sie können dann Ihre Wissbegierigkeit unter Beweis stellen, indem Sie für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses eintreten. Das können Sie dann nachher beweisen, Sie kommen ja ohnehin zu Wort.
Jedenfalls scheint alles in Wien und in Salzburg und in Innsbruck zu funktionieren – in Klagenfurt nicht! Eines Tages taucht plötzlich in der „Kärntner Woche“ ein Dokument auf, wo die Anbote der Öffentlichkeit mitgeteilt werden. Das ist eine ganz seltsame Vorgangsweise! Ich muss sagen: Wir haben ja schon oft erlebt, dass öffentliche Aufträge vergeben wurden, aber dass man das dann auch noch der Lokalzeitung übermittelt, ist