Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll30. Sitzung / Seite 8

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Renaissance des dualen Ausbildungssystems (297/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung ungerechtfertigter Privilegien türkischer Staatsbürger (298/A)(E)

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollinhaltliche Unterstützung der „Triester Erklärung“ durch die Bundesregierung (299/A)(E)

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rundfunkgebühren-Re­formpaket (300/A)(E)

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz , mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (Nachhilfeunterrichtsgesetz) (301/A)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung geschlossener Poli­zeiposten in der Steiermark (302/A)(E)

Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung geschlossener Polizeiposten in Niederösterreich (303/A)(E)

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung ge­schlossener Polizeiposten in Oberösterreich (304/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung geschlossener Poli­zeiposten im Burgenland (305/A)(E)

Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung ge­schlossener Polizeiposten in Kärnten (306/A)(E)

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend erforderliche Maßnahmen zum Arbeitszeitgesetz (307/A)(E)

Walter Murauer, Kolleginnen und Kollegen auf Durchführung einer Gebarungsüber­prüfung gemäß § 99 Abs. 2 GOG durch den Rechnungshof betreffend den vom Bun­desminister für Landesverteidigung abgeschlossenen Vergleich sowie die nachfolgen­den Vertragsänderungen mit Eurofighter GesmbH (308/A)

Walter Murauer, Kolleginnen und Kollegen auf Durchführung einer Gebarungsüber­prüfung gemäß § 99 Abs. 2 GOG durch den Rechnungshof betreffend den vom Bun­desminister für Landesverteidigung abgeschlossenen Vergleich sowie die nachfolgen­den Vertragsänderungen mit Eurofighter GesmbH (308/A) (Zu 308/A)

Anfragen der Abgeordneten

Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend chronisches innen- und außenpolitisches Versagen des Bundeskanzlers (1199/J)

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen be­treffend Beseitigung verfassungswidriger Vorrechte im Bezug auf Nutzung und Verwal­tung des Gemeindeguts (1200/J)

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Beseitigung verfassungswidri­ger Vorrechte im Bezug auf Nutzung und Verwaltung des Gemeindeguts (1201/J)