Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll60. Sitzung / Seite 5

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Antrag 749/A(E) der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kollegin und Kollegen be­treffend Strafschärfung für Sexualstraftäter und Kinderschänder,

Antrag 757/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Strafgesetzbuch – StGB), BGBl.Nr. 60/1974, geändert wird,

Antrag 758/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 15. Feber 1972 über die Tilgung von Verurteilungen und die Beschränkung der Auskunft (Tilgungsgesetz 1972), BGBl. Nr. 68/1972, geändert wird,

Antrag 759/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Strafgesetzbuch – StGB), BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird;

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 755/A(E) der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betref­fend besserer Schutz der Konsumenten vor unerbetenen 09-er SMS durch Sperre schon bei Abgabe der Handys,

Antrag 764/A(E) der Abgeordneten Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend der verpflichtenden Verwendung einer Sicherheitsbremse bei Kinderwagen;

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Antrag 754/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Rettung von heimischen Haustierrassen und be­währten heimischen Saatguts,

Antrag 756/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschränkung der Cross Compliance Bestimmungen auf ein Min­destausmaß;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 752/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Kapeller, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Resolution der Sudetendeutschen Landsmannschaft;

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 736/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Abhaltung von Workshops zu Menschenrechten in China mit ÖOC und Sport­verbänden, in Zusammenarbeit mit Menschenrechtsorganisationen;

Tourismusausschuss:

Antrag 767/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Förderung von touristischen Klein- und Mittelbetrieben,

Antrag 772/A(E) der Abgeordneten Mag. Melitta Trunk, Franz Hörl, Dr. Gabriela Moser, Herbert Kickl, Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend „One-Stop-Shop“ für Förderungswerber bei klimarelevanten Förderungen im Tourismusbereich;

Umweltausschuss:

Antrag 738/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend „Masterplan Wasserkraft“,

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite