Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 215

Es wurden sehr, sehr viele Dinge mit aufgenommen, die sich die Unternehmerinnen und Unternehmer gewünscht haben. Erstmals ist es auch möglich, qualitätsbezogene Maßnahmen umzusetzen, diese werden auch gefördert, Zusatzausbildungen für Lehr­linge, die es bisher im Förderungskatalog noch nicht gegeben hat, genauso auch Weiterbildungsmaßnahmen für die Ausbildner, was sehr wichtig ist.

Es ist aber sehr entscheidend, flexibel zu bleiben und auf die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt immer wieder einzugehen und darauf zu reagieren.

Es gibt erstmals die Möglichkeit, den Lehrvertrag außerordentlich aufzulösen, und es gibt immer wieder große Bedenken, wie das tatsächlich ausschaut. Ich kann Ihnen Zahlen aus dem ersten Quartal aus Niederösterreich liefern. Dort gibt es 20 000 bestehende Lehrverhältnisse, 382 Lehrverhältnisse wurden gelöst, in 31 Fällen vom Lehrberechtigten, und 96 Lösungen gab es seitens der Lehrlinge.

Es ist sehr wichtig, dass auch die Lehrlinge die Chance haben, ihren richtigen Weg der Ausbildung zu gehen. Wenn sie einen falschen gewählt haben, müssen sie die Mög­lichkeit haben umzusteigen, ganz egal, ob aus einem Lehrverhältnis oder im Schulbereich.

Ich denke, dass wir mit dem neuen Lehrlingspaket den positiven Weg für die Lehrlingsausbildung in Österreich weitergehen werden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

17.46

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Riepl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Herr Kollege.

 

17.46.44

Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Bundesminister, entschuldigen Sie, wenn ich mich zu Beginn an Sie wende, aber Sie haben, glaube ich, eine sehr interessante Woche hinter sich: Vor zwei Tagen hat der Herr Bundesminister Geburtstag gefeiert. 500 Betriebsräte und Arbeitnehmer sind zu seinem Büro gekom­men und haben dort demonstriert, aber nicht gegen ihn, sondern für ihn – das hat es in dieser Republik vorher, glaube ich, noch nicht gegeben. Und heute haben Sie eine Rede gehalten, Herr Bundesminister, für die Sie von mehreren Fraktionen Applaus bekommen haben. Ich habe mich ertappt, ich habe auch applaudiert. (Beifall bei der ÖVP.)

Es ist manchmal ganz schön, wenn man Arbeitsminister ist – nicht wahr? –; nämlich vor allem Arbeitsminister, das wollte ich erwähnen.

Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben heute dieses Lehrlingspaket zur Beschlussfassung vorliegen, und man muss bei dieser Gelegenheit auch darauf hinweisen, dass nicht alles so war, wie es jetzt ist.

Im Jahr 2000 hatten wir 3 759 Jugendliche ohne Lehrstelle. Im Jahr 2006 waren 6 099 Jugendliche ohne Lehrstelle, also Lehrstellensuchende. Heute sind es 3 924. Es ist das eine Entwicklung, die positiv ist und die zeigt, dass man mit einer Anzahl von Maßnahmen auch von der Politik her da etwas ändern kann, dass es möglich ist, die Jugendarbeitslosigkeit zu verringern und hoffentlich auch gesamtheitlich zu beseitigen.

Wir haben ein Auffangnetz gehabt – das ist heute schon mehrmals gesagt worden –, das den Jugendlichen leider keine Garantie bis zur Lehrabschlussprüfung gegeben hat; jetzt haben wir eine Ausbildungsgarantie. Wir kommen also vom Auffangnetz zur Ausbildungsgarantie. Ich denke, das ist etwas, auf das wir alle gemeinsam stolz sein können. (Beifall bei der SPÖ.)