schenruf des Abg. Mag. Steinhauser.) Ich zitiere hier etwas von einer Gruppe, die in Wien tätig ist; das ist nicht sehr appetitlich, ich möchte es aber trotzdem tun. Sie haben dort in großem Ausmaß Zugriff auf YouTube und punkten mit Texten wie folgt – ich zitiere –:
„Pass gut auf, wenn du in meinen Block musst, Ottakringer Straße – Klick-Klack Kopfschuss.“ „Meine Freunde schießen oft mit der Pumpgun, die meisten von ihnen kommen direkt vom Balkan.“ Etwas weiter: „Renn mit dem Kopf gegen die Kante, deine Schwester ist eine Gemeindebauschlampe.“
Das ist Kultur, die auf dem grünen Boden wächst. (Zwischenrufe bei den Grünen.) Ich glaube, hier ist auch einiges zu tun, was wir machen könnten. Der Ausschuss hätte viel, viel mehr Sinn, wenn Sie nicht auf einem Auge blind wären, sondern auch die Menschenrechtsverletzungen in Österreich betrachten würden. Ich glaube, das wäre ein guter Weg für die neue Gesetzgebungsperiode. Wir müssen den Menschenrechtsausschuss ein bisschen schärfen, auch für die Menschenrechtsverletzungen hier in Österreich. (Beifall bei der FPÖ.)
17.46
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Klement, ich gehe davon aus und möchte das an dieser Stelle festhalten, dass es für mich inakzeptabel ist, dass Sie jemandem hier im Haus die Unterstützung von Drogendealern unterstellen. Ich erwarte von Ihnen die Zurücknahme dieser Unterstellung. (Abg. Dipl.-Ing. Klement: Nehme ich zurück!) – Danke schön.
Es liegt dazu keine weitere Wortmeldung mehr vor.
Die Debatte ist geschlossen. (Zwischenrufe bei der ÖVP in Richtung des Abg. Dipl.-Ing. Klement.)
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 661 der Beilagen angeschlossene Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (E 90.)
Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 806/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechte in China vor den Olympischen Spielen 2008 – Freilassung von Gewissensgefangenen (660 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zum 8. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Kurzmann. 2 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
17.48
Abgeordneter Dr. Gerhard Kurzmann (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Staatssekretär Winkler hat zu Recht gesagt: Die Menschenrechte sind unteilbar. Diese Menschenrechte sind in erster Linie Produkt der europäischen Aufklärung, und sie entsprechen typisch europäischem, individualistischem Denken. Sie sind aber, wie wir heute wissen, nicht in aller Welt durchzusetzen.
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