Präsident Fritz Neugebauer: Die 111. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Keck, Dr. Schüssel, Mag. Jarmer und Dr. Van der Bellen.
Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortung: 8188/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 1603/A(E) der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer;
Budgetausschuss:
Bundesgesetz betreffend die Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen (1214 d.B.);
Familienausschuss:
Antrag 1605/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Umgestaltung des FLAF zu einem ausgegliederten Jugend- und Familienzentrum,
Antrag 1606/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zum Eltern-Jugend-Pass;
Finanzausschuss:
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Investmentfonds (Investmentfondsgesetz 2011 – InvFG 2011) erlassen sowie das Bankwesengesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Pensionskassengesetz, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz, das Einkommensteuergesetz 1988, das EU-Quellensteuergesetz, das Konsumentenschutzgesetz und das Finanzsicherheiten-Gesetz geändert werden (1254 d.B.);
Gesundheitsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Obersten Sanitätsrat (OSR-Gesetz) erlassen und das Gesetz betreffend die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes geändert wird (1226 d.B.),
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite