sie es nicht der Mühe wert finden, unseren Antrag, unsere Redebeiträge anzuhören. Daher wollen wir, dass der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler herbeigeschafft werden.
Wir stellen den Antrag auf Herbeischaffung.
16.46
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Gibt es dazu weitere Wortmeldungen? – Herr Klubobmann Kopf, bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Der ist dafür!)
16.46
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist immer wieder das Gleiche. Wir haben klare Spielregeln, wir haben Staatssekretäre, die den Ministern oder in diesem Fall dem Bundeskanzler zu ihrer Unterstützung beigegeben sind und die sie insbesondere im Parlament vertreten dürfen. Der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler haben vorhin beide sehr ausführlich auf diesen Dringlichen Antrag geantwortet und haben sehr ausführlich ihre Positionen dargelegt. Es sind zwei Staatssekretäre auf der Regierungsbank anwesend.
Daher kann ich diesem Antrag wirklich nichts abgewinnen und verstehe ihn überhaupt nicht. Außerdem kommt jetzt ohnedies der Herr Bundeskanzler, was das Ganze noch einmal entschärft. – Vielen Dank.
16.47
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ihr Antrag bleibt aufrecht, was den Vizekanzler betrifft? Oder kürze ich das Verfahren ab? (Abg. Bucher: Selbstverständlich bleibt er aufrecht!) – Der Antrag bleibt aufrecht.
Zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Strache. – Bitte.
16.47
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Es ist ja wirklich so, dass offenbar der abgewählte Bundeskanzler Gusenbauer damit recht behalten hat, dass Regierungspolitiker ab 16 Uhr in diesem Hohen Haus nicht mehr gerne arbeiten. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Schön, dass Sie wiedergekommen sind, Herr Bundeskanzler! Es wäre schön, wenn auch der Herr Vizekanzler dieser dringlichen Sitzung heute Folge leisten würde, denn das Thema ist zu wichtig. Und es zeigt einfach auf, dass man es von Seiten dieser Regierung nicht ernst nimmt, wenn man permanent abwartet und zuwartet und permanent eine „Abwartehäuschenpolitik“ erlebt. Sie kommen mir wirklich vor wie ein Wartehäuschen, Sie warten immer nur zu.
Ich denke, dass der Antrag selbstverständlich abzustimmen ist. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Ein Privatjet-Vizekanzler!)
16.48
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet ist Frau Klubvorsitzende Dr. Glawischnig-Piesczek. – Bitte.
16.48
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Es ist selbstverständlich korrekt, dass sich Bundeskanzler und Vizekanzler durch die Staatssekretäre vertreten lassen können. Allerdings finde ich es wirklich eine Anmaßung, dass man nicht einmal die Zeit findet, zwei Stunden im Parlament zu sitzen.
Es ist ein Dialog, ein Diskurs! (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Herrn Kollegen Faymann muss man bereits zum dritten Mal herbeizitieren lassen. (Abg. Strache: War
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