Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll172. Sitzung / Seite 52

zwischen Abg. Petzner und Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Grosz: Kommt da noch etwas oder war es das?)

15.30

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Amon. – Bitte.

 

15.30.42

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal vielleicht, weil sich da manche so aufregen, wenn hier von Reprä­sentanten, die in Regierungsfunktionen sind, das Konterfei abgebildet ist (Zwischenrufe der Abgeordneten Strache und Petzner): Hier Rudi Anschober, Land Oberösterreich, Steuergelder, ein Drittel Konterfei, knapp zwei Drittel Text. (Abg. Petzner: Das hat ja der Herr Auer schon gebracht! Bitte Neues!) Noch einmal: Land Oberösterreich, Rudi Anschober von den Grünen – Steuergelder eingesetzt.

Hier Landesrat Haimbuchner, Land ... (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Petzner.)

 

Präsident Fritz Neugebauer: Herr Kollege Petzner! Zwischenrufe zur Sache sind belebend; Sie stören aber durch permanente Zwischenrufe. (Abg. Pendl: Hört, hört!)

 

Abgeordneter Werner Amon, MBA (fortsetzend): ... Land Oberösterreich. – Also ich glaube, wir sollten da wirklich zurückhaltend sein mit der Kritik beim Einsetzen von Inseraten. (Abg. Grosz: Die Druckkostenbeiträge von der Telekom hätten wir auch noch gerne gehabt!)

Im Übrigen frage ich Sie auch: Warum soll – natürlich wenn es im Rahmen des nunmehr geltenden Medientransparenzgesetzes ist – ein politisch Verantwortlicher nicht vorkommen? Denn das ist ja das wirklich Bemerkenswerte, wenn wir uns mit der heutigen Thematik auseinandersetzen.

Zunächst, Herr Bundesminister, möchte ich mich bei Ihnen bedanken. Sie haben die Abreise zu einer wichtigen internationalen Konferenz ganz selbstverständlich ver­schoben (Abg. Grosz: Die erst übermorgen ...!), um dem Hohen Haus heute Rede und Antwort zu stehen (Beifall bei der ÖVP – Abg. Petzner: Gott sei Dank! Die Flughafenmitarbeiter haben schon Angst gehabt, dass Sie wieder heraus müssen!), genauso wie Sie, Herr Bundesminister, ganz selbstverständlich in den Untersuchungs­ausschuss gekommen sind, um auch dort den Abgeordneten zur Verfügung zu stehen.

Und wie war das denn mit der Befragung im Untersuchungsausschuss? – Also zunächst einmal ist jemand von der Opposition, wie auch heute wieder, mit diesem angeblichen „SPAR“-Inserat dahergekommen. (Zwischenruf des Abg. Grosz.) Das haben wir im Ausschuss schon geklärt (Zwischenruf des Abg. Petzner), Herr Kollege Petzner, dass das eben kein Inserat war, sondern die Firma „EUROSPAR“ ist an den Herrn Bundesminister herangetreten (Abg. Grosz: Ein Druckkostenbeitrag! – neuer­licher Zwischenruf des Abg. Petzner) und hat ihn gebeten, ob er nicht bereit wäre, als Testimonial zur Verfügung zu stehen. (Ironische Heiterkeit des Abg. Strache.) Der Herr Bundesminister hat zugesagt.

Ich weiß schon, Sie werden nie gefragt werden, ob Sie als Testimonial zur Verfügung stehen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: Sie haben selbst dem Minister noch etwas gezahlt! Wie viel ist dem Minister noch gezahlt worden?) Der Herr Bundes­minister ist eben auch ein glaubwürdiger Werbeträger für gesunde Lebensmittel. Das hängt auch mit Ihrer Agrarpolitik zusammen, Herr Bundesminister. (Beifall bei der ÖVP.)

Und was war das Zweite, mit dem wir uns auseinandergesetzt haben, von wegen der Untersuchungsausschuss hat in diesen Fragen so viel aufgedeckt? – Das Zweite war