Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung / Seite 287

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dieser österreichischen Betriebe sind hervorragend, und ich erwarte mir und bin mir auch sicher, dass auch für den Export viele wichtige Maßnahmen gesetzt werden.

Ebenso zur richtigen Zeit wurde das Konjunkturpaket der Bundesregierung beschlos­sen – Stichwort: thermische Gebäudesanierung. Dieses wurde ergänzt und verstärkt durch Maßnahmen der Bundesländer – ich darf da Oberösterreich besonders er­wähnen –, aber auch durch Maßnahmen der Städte und der Gemeinden. Das schafft Arbeit vor Ort, in den Regionen für die Facharbeiterinnen und Facharbeiter in den heimischen Betrieben und wirkt energiepolitisch nachhaltig und positiv. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

23.22


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Steibl. – Bitte.

 


23.22.46

Abgeordnete Ridi Maria Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Möglicherweise ist es unverständlich, dass dieses Gesetz wegen eines Wortes, nämlich des Wortes „können“, verändert werden muss, aber es ist andererseits auch wieder nicht unverständlich, wenn man bedenkt, wie wichtig die Frage ist – und ich denke da an meinen Bekanntenkreis –: Wie geht man vor, dass das Haus, dass die Wohnung gewärmt wird? Was unternimmt man, dass das Gas auch wirklich fließt?

Ich meine, dass wir dem Herrn Bundesminister Mitterlehner und auch seinem Vor­gänger, Herrn Ex-Bundesminister Bartenstein, die da sehr gut verhandelt haben, an dieser Stelle ein Danke sagen sollten. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bin auch dankbar dafür, dass es im Wirtschaftsausschuss möglich ist, über das Thema „Energiesysteme der Zukunft und Wärme“ zu verhandeln und zu diskutieren.

Ich glaube, dass dieses Gesetz wichtig ist, und ich hoffe, dass diesem Gesetz alle zustimmen werden. (Beifall bei der ÖVP.)

23.23


Präsident Fritz Neugebauer: Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Ein­gang in 156 der Beilagen.

Ich ersuche jene Kolleginnen und Kollegen, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit beschlossen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung diesem Gesetzentwurf zustimmen, dies durch ein Zeichen zu bekunden. – Der Gesetzentwurf ist auch in dritter Lesung mit Mehrheit beschlossen.

23.24.3412. Punkt

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die berufsmäßige Ausübung der Sozialarbeit (428/A)

 


Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen nun zum 12. Punkt der Tagesordnung.

 


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