Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Die Amtlichen Protokolle der 69. Sitzung vom 16. Juni 2010 sowie der 70. und 71. Sitzung vom 17. Juni 2010 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Donabauer, Großruck, Ing. Hofer, Neubauer, Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber, Windbüchler-Souschill und Dr. Spadiut.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Abgeordneter Gerhard Steier auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Abgeordneter Erwin Preiner in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Anna Franz, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Anna Franz: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Erwin Preiner (SPÖ): Ich gelobe.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße den neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Familienfreundliches Österreich: Bilanz und Perspektiven für die Zukunft“
Die Sitzung wird heute von 9.05 Uhr bis 13 Uhr und von 13.15 Uhr bis 15 Uhr live übertragen.
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Steibl. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.
9.07
Abgeordnete Ridi Maria Steibl (ÖVP): Guten Morgen, Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher vor
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