Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 77. Sitzung des Nationalrates.
Einberufung der ordentlichen Tagung 2010/2011
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 27. August 2010 gemäß Artikel 28 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes den Nationalrat für den 7. September 2010 zur ordentlichen Tagung 2010/2011 der XXIV. Gesetzgebungsperiode einberufen.
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Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 75. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 76. Sitzung vom 25. August 2010 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Königsberger-Ludwig, Riepl und Dr. Schüssel.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Die Bundesministerin für Justiz Mag. Claudia Bandion-Ortner wird durch die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Dr. Beatrix Karl vertreten.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Christian Faul auf sein Mandat verzichtet hat (Abg. Ing. Westenthaler: Oje! Großer Verlust!) und an seiner Stelle Herr Abgeordneter Mag. Michael Schickhofer in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine ... (Unruhe im Saal.)
Meine Damen und Herren, wenn es bereits bei Angelobungen derart turbulent zugeht, wie werden wir heute die Sitzung absolvieren können? (Abg. Ing. Westenthaler: Das
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