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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf Sie recht herzlich zu unserer 195. Sitzung begrüßen. Die Sitzung ist damit eröffnet.

Mein Gruß gilt den Damen und Herren Journalisten auf der Galerie, unseren Besucherinnen und Besuchern und den Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen.

Die Amtlichen Protokolle der 193. und der 194. Sitzung vom 25. Jänner 2023 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind für heute die Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Karl Schmidhofer, Michael Seemayer, Herbert Kickl, Edith Mühlberghuber, Mag. Christian Ragger, Michael Schnedlitz, Mag. Meri Disoski, Sigrid Maurer, BA und Süleyman Zorba.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, die im Herbst in der Hofburg gestartete Informationsreihe zu den SDGs der Vereinten Nationen, auch als Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bekannt, wird auch in diesem Haus fortgesetzt.

Draußen im Couloir ist eine Ausstellung aufgebaut, die sich mit dem SDG 3, Gesundheit und Wohlergehen, auseinandersetzt. Ich darf Sie recht herzlich bitten, sich zu informieren, von dem Angebot Gebrauch zu machen, das unter der Leitung von Abgeordnetem Smolle mit Expertinnen und Experten des Projekts Uninetz aufgebaut wurde – für Ihre Gesundheit, aber vor allem zur Information zu diesem Thema, um ein nachhaltiges und gesundes Leben auch im Alter zu ermöglichen.

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Ich habe noch eine Bitte an die Damen und Herren Journalisten: Wie Ihnen schon mitgeteilt wurde, bitten wir Sie aufgrund eines aktuellen Falls dringlich, keine Fotos von den Unterlagen der Abgeordneten zu machen, auch nicht von den Handys oder den Laptops oder anderen Geräten. Sie sind wirklich herzlich gebeten, das nicht zu tun.

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Ich darf bekannt geben, dass ORF 2 bis 13 Uhr und ORF III bis 19.15 Uhr überträgt, anschließend wird die Sitzung in der TVthek übertragen. Auch die privaten Sender übertragen unsere Sitzungen auszugsweise.