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Präsident Ing. Norbert Hofer: Die 251. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Maria Großbauer, Nico Marchetti, Julia Elisabeth Herr, Mag. Gerald Hauser, Heike Grebien, Mag. Nina Tomaselli und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer.

Einlauf und Zuweisungen

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Gesundheitsausschuss:

Veterinärrechtsnovelle 2024 (2433 d.B.)

Umweltausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Altlastensanierungsgesetz, das Umweltförderungsgesetz und das Umweltkontrollgesetz geändert werden (ALSAG-Novelle 2024)
(2432 d.B.)

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Präsident Ing. Norbert Hofer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die
für Mittwoch, den 28. Februar 2024, um 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich gebe weiters bekannt, dass im Anschluss an diese Sitzung der Cofag-Untersuchungsausschuss in Lokal 1 zusammentritt. Wir sehen uns dann dort.

Im Anschluss tritt der Rot-blauer-Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss ebenfalls in Lokal 1 zusammen.

Die Sitzung ist geschlossen.