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Plenarsitzung

des Nationalrates

Stenographisches Protokoll

 

251. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Mittwoch, 31. Jänner 2024

XXVII. Gesetzgebungsperiode

 

 

 

Nationalratssaal

Stenographisches Protokoll

251. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVII. Gesetzgebungsperiode                       Mittwoch, 31. Jänner 2024

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 31. Jänner 2024: 21.55 – 21.56 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ............................................................................................................. 2

Ausschüsse

Zuweisungen ..................................................................................................................

Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll251. Sitzung, 251. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 250. NR-Sitzung / Seite 2

2

 

 

21.55.53Beginn der Sitzung: 21.55 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

21.55.54*****

Präsident Ing. Norbert Hofer: Die 251. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Maria Großbauer, Nico Marchetti, Julia Elisabeth Herr, Mag. Gerald Hauser, Heike Grebien, Mag. Nina Tomaselli und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer.

Einlauf und Zuweisungen

Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Gesundheitsausschuss:

Veterinärrechtsnovelle 2024 (2433 d.B.)

Umweltausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Altlastensanierungsgesetz, das Umweltförderungsgesetz und das Umweltkontrollgesetz geändert werden (ALSAG-Novelle 2024)
(2432 d.B.)

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll251. Sitzung, 251. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 250. NR-Sitzung / Seite 3

Präsident Ing. Norbert Hofer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die
für Mittwoch, den 28. Februar 2024, um 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich gebe weiters bekannt, dass im Anschluss an diese Sitzung der Cofag-Untersuchungsausschuss in Lokal 1 zusammentritt. Wir sehen uns dann dort.

Im Anschluss tritt der Rot-blauer-Machtmissbrauch-Untersuchungsaus­schuss ebenfalls in Lokal 1 zusammen.

Die Sitzung ist geschlossen.

21.56.43Schluss der Sitzung: 21.56 Uhr

 

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