Plenarsitzung
des Nationalrates
273. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Freitag, 5. Juli 2024
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Nationalratssaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
273. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Freitag, 5. Juli 2024
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Nationalratssaal
Stenographisches Protokoll
273. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Freitag, 5. Juli 2024
Dauer der Sitzung
Freitag, 5. Juli 2024: 0.47 – 0.47 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ............................................................................................................. 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................. 3
Eingebracht wurden
Berichte ........................................................................................................................... 4
III-1194 :Bericht nach § 3 Abs. 5. des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Mai 2024; BM f. Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
III-1195: Progressionsbericht 2024; BM f. Finanzen
Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ............................................................... 4
Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Bangladesch zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Beginn der Sitzung: 0.47 Uhr
Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.
Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 273. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert
gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Muna Duzdar, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd,
Maximilian Lercher, Christian Lausch und
Mag. Yannick Shetty.
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Digitalisierung in der Pflege (Medikamentenverblisterung, digitale Pflegedokumentation und Ambient Assisted Living) (4140/A(E))
Justizausschuss:
Antrag der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beharrliche Verfolgung durch mittelbare Kontaktaufnahme im digitalen Raum (4138/A(E))
Antrag der Abgeordneten Mag.
Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulungen für
Richter:innen und Staatsanwält:innen zu Gewalt im digitalen
Raum (4139/A(E))
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Finanzausschuss:
Progressionsbericht 2024, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (III-1195 d.B.)
Kulturausschuss:
Bericht nach § 3 Abs. 5.
des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
für Mai 2024, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst,
Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (III-1194 d.B.)
B. Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG:
Aufnahme von Verhandlungen
über ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der
Volksrepublik Bangladesch zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf
dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
*****
Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung berufe ich für Freitag, also heute, um 9 Uhr ein. Die Tagesordnung ist auf schriftlichem Wege ergangen.
Die Sitzung ist geschlossen, und ich wünsche Ihnen eine gute Nacht. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS.)
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |