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Die Digitalisierung wird große Chancen für Wachstum, Beschäftigung und Demokratie bieten, aber auch große Herausforderungen für die Arbeitswelt, die Gesellschaft und die Politik mit sich bringen. Der Bundesrat möchte mit dem Schwerpunkt „Digitaler Wandel und Politik“ vorausschauend die Auswirkungen der Innovationen aus der Perspektive der Gesetzgebung untersuchen. In einem Online-Konsultationsverfahren (www.besserentscheiden.at) und in Veranstaltungen wurde die Frage erörtert, welche politischen oder rechtlichen Änderungen erforderlich sind, damit wir den Digitalen Wandel nutzen können. Die Ergebnisse dieser Diskussionen wurden in einem Grünbuch zusammengefasst und dienten im November 2015 als Entscheidungsgrundlage für die parlamentarische Enquete „Digitaler Wandel und Politik“. Im Zuge der Erarbeitung des Grünbuchs lud der Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel zu einem Arbeits-Meeting in den Bundesratssitzungsaal des Parlaments ein.