Dossiers EU & Internationales 08.04.2025

Internationale Wahlbeobachtungen durch österreichische Parlamentarier:innen

Abstract

Wahlbeobachtungen sind ein wichtiges Instrument des internationalen Parlamentarismus. Seit 1990 entsendet das österreichische Parlament Parlamentarier:innen zu Wahlbeobachtungen. Dies passiert meist im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

In diesem Dossier wird die Geschichte der Wahlbeobachtungen beschrieben und auch der Frage nach der Wirkung internationaler Wahlbeobachtungen nachgegangen.

In weiterer Folge wird auf die Rolle der Parlamentarier:innen im Rahmen einer Wahlbeobachtung eingegangen und die Methodik und der Ablauf einer Mission skizziert.

Anschließend werden die Wahlbeobachtungen mit Beteiligung österreichischer Parlamentarier:innen beleuchtet und die Bilanz der parlamentarischen Wahlbeobachtungen der vergangenen 34 Jahre dargestellt.

Die OSZE feiert 2025 mit der Schlussakte von Helsinki ihr 50-jähriges Bestehen. Das Dossier endet mit einer Zusammenfassung der Entwicklungen der letzten Wahlbeobachtungsmissionen im Superwahljahr 2024.

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Im Zeitraum von 1990 bis 2024 haben in 36 Ländern 197 Wahlbeobachtungen mit Teilnahme von österreichischen Parlamentarier:innen stattgefunden.