Leitfaden zur EU-Datenbank

Hier erhalten Sie hilfreiche Informationen zur Dokumentensuche.

Welche Dokumente sind in der Datenbank abrufbar?

Diese Dokumente des Europäischen Rats, des Rats, der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rechnungs­hofs und anderer Institutionen sowie Agenturen der EU werden direkt elektronisch an die EU‑Datenbank öster­reichischen Parlaments übermittelt:

  • Verordnungs- und Richt­­linien­­vorschläge sowie Entwürfe von Beschlüssen und Empfehlungen,
  • Tages­ordnungen,
  • Presse­mitteilungen,
  • Entschließungen des Europäischen Parlaments,
  • Weiß- und Grün­bücher,
  • Stellung­nahmen der nationalen Parlamente,
  • Protokolle der Rats­tagungen,
  • Berichte des Rechnungs­hofs.

Die Bundes­­ministerien und die Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union über­mitteln folgende Dokumente elektronisch:

  • Berichte über Sitzungen von EU‑Gremien, z. B. Rats­arbeits­gruppen, sonstige vorbereitende Gremien, 
  • sonstige relevante EU‑Dokumente, u. a. diverse Sitzungs­­dokumente, Dokumente des Europäischen Gerichts­hofs (EuGH), schriftliche Informationen für die EU‑Ausschüsse des National­­rats und des Bundes­­rats.

Eben­falls in die EU‑Datenbank über­­nommen werden seit 2012 offizielle Dokumente des Rats (Delegates Portal).

Suche in der EU-Datenbank

In der EU-Datenbank können Sie nach verschiedenen Kriterien suchen:

Mit Klick auf den gewünschten "Betreff" kommen Sie zur Über­sichts­­seite eines Dokuments mit allen Informationen zum jeweiligen EU‑Vorhaben. Sie erfahren

  • um welches Dokument es sich handelt,
  • wann und von welcher Stelle es über­mittelt wurde,
  • welche Entwicklung das Vorhaben genommen hat, welche Versionen es gibt,
  • den Verlauf der parlamentarischen Behandlung in National­rat und Bundes­rat und
  • welche anderen relevanten Dokumente es dazu in der Daten­bank gibt.

Auf der Übersichts­seite finden Sie auch eine mögliche Frist für die Subsidiaritäts­prüfung sowie weiter­führende Links zu Daten­banken der EU, wie EUR-Lex und IPEX.

Im Reiter "Dokumente österreichischer Organe" finden Sie die von österreichischen Organen erstellten Dokumente zum Haupt­­dokument. Im obigen Beispiel sind das die Schriftlichen Informationen des zuständigen Bundes­ministeriums an die parlamentarischen EU‑Ausschüsse.

Die Mehr­zahl der Dokumente ist öffentlich. Besondere Zugangs- bzw. Einsichts­­regelungen gelten gemäß Informations­­ordnungs­gesetz für Dokumente, die nicht zur Veröffentlichung geeignet sind (LIMITÉ) oder einer Geheim­­haltungs­­stufe unterliegen: Bei Limité‑Doku­menten sowie bei den als "Restreint" klassifizierten Dokumenten wird nur die Übersichts­­seite angezeigt. Dokumente mit der Geheim­­haltungs­­stufe Confidentiel, Secrèt oder Très Secrèt stehen einem eingeschränkten Personen­kreis in Papier­form in der Registratur der EU‑Daten­bank zur Verfügung.

Wie werden die Dokumente in die EU‑Datenbank eingepflegt?

Pro Tag wächst die Daten­bank um ca. 200 Dokumente. Die direkt von Rat und Kommission über­mittelten und die von den Ministerien gesendeten Dokumente werden elektronisch in die EU‑Datenbank über­nommen und mit einer fort­laufenden parlaments­­internen EU‑Zahl versehen. Manuell eingetragen werden der Titel in der jeweiligen Sprach­fassung sowie Dokumente, die sich auf das Haupt­­dokument beziehen. Letzteres ist am nächsten Tag auf der Web­site des österreichischen Parlaments abrufbar.

Dokumente aus der Datenbank des Rats (Delegates Portal) werden inklusive der über­mittelten Meta­daten elektronisch über­nommen und stehen kurz nach dem Einlangen zur Verfügung.