Nordafrika & Naher Osten

Israel

Zwischen der Knesset und dem österreichischen Parlament findet seit einigen Jahren ein reger Austausch statt.

Dies mündete 2022 in die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding und führte damit zur Vertiefung der weiteren parlamentarischen Zusammenarbeit. Es unterstreicht auch die besonderen Beziehungen Österreichs zu Israel.

Das Memorandum über parlamentarische Zusammenarbeit beinhaltet folgende Themen:

Innovation, digitale Transformation, neue Technologien und Transparenz, insbesondere im Gesetzgebungsverfahren und bei Sitzungen
Sicherheitsstrategie und strukturelle Sicherheit sowie IKT- und Cybersicherheit
Angebote für Besucher:innen und die Öffentlichkeit
Demokratiebildungsprogramme
Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Inklusion
Weitere Bereiche von beiderseitigem Interesse

Im Zuge des Memorandums fördern beide Parlamente den Dialog durch Delegations- und Studienbesuche, Seminare und Verwaltungsaustausch. Der parlamentarische Austausch trägt zu einem besseren Verständnis der beiden Gesellschaften bei.

2024 wurde der Austausch durch den Besuch einer Beamt:innendelegation der Knesset weiter intensiviert. Die thematischen Schwerpunkte waren sehr vielfältig:

die Sanierung des österreichischen Parlaments,
technische Innovationen im parlamentarischen Betrieb der Gesetzgebungsprozess, E-Law
Aktivitäten der beiden Parlamente im Bereich Demokratiebildung und Öffnung des Hauses wie unter anderem ein Besucher:innenzentrum (Knesset Museum sowie Kampf gegen Antisemitismus)
Künstliche Intelligenz und Cybersecurity

Marokko

Anlässlich des 240. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Königreich Marokko und der Republik Österreich wurde am 20. März 2023 ein Memorandum of Understanding zwischen dem österreichischen und marokkanischen Parlament zur parlamentarischen Kooperation in Rabat unterzeichnet.

Die parlamentarische Diplomatie soll die Beziehung zwischen den beiden Volksvertretungen weiter stärken und die interparlamentarische Kooperation auf bi- und multilateraler Ebene sowie in internationalen Organisationen verbessern.