Nordafrika & Naher Osten

Das österreichische Parlament ist im regelmäßigen Austausch mit der israelischen Knesset und dem marokkanischen Parlament. Das Ziel ist ein besseres gegenseitiges Verständnis der beiden Gesellschaften.

Israel

Zwischen der Knesset und dem österreichischen Parlament findet auf politischer und administrativer Ebene ein reger Austausch statt. Seit Frühling 2021 tauschen sich auch Beamt:innen der beiden Administrationen zu unterschiedlichen Themen aus.  

Am 16. Mai 2022 wurde ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. Damit wird die Entwicklung der parlamentarischen Beziehungen auf politischer und administrativer Ebene gestärkt. Es unterstreicht auch die besonderen Beziehungen Österreichs zu Israel.

Gruppenfoto in der Chagall Hall der Knesset

Das Memorandum über parlamentarische Zusammenarbeit beinhaltet folgende Themen:

  • Innovation, digitale Transformation, neue Technologien und Transparenz, insbesondere im Gesetzgebungsverfahren und bei Sitzungen
  • Sicherheitsstrategie und strukturelle Sicherheit sowie IKT- und Cybersicherheit
  • Angebote für Besucher:innen und die Öffentlichkeit
  • Demokratiebildungsprogramme
  • Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Inklusion
  • Weitere Bereiche von beiderseitigem Interesse

Im Zuge des Memorandums wollen beide Parlamente den Dialog durch Delegationsbesuche, Studienbesuche, Seminare, Verwaltungsaustausch und gemeinsame Sitzungen zwischen verschiedenen Ausschüssen und Abteilungen fördern. Der parlamentarische Austausch soll auch zu einem besseren Verständnis der beiden Gesellschaften beitragen.

Treffen mit der bilat. Freundschaftsgruppe der Knesset

Marokko

Anlässlich des 240. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Königreich Marokko und der Republik Österreich wurde am 20. März 2023 ein Memorandum of Understanding zwischen dem österreichischen und marokkanischen Parlament zur parlamentarischen Kooperation in Rabat unterzeichnet.

Memorandum of Understanding

Die parlamentarische Diplomatie soll die Beziehung zwischen den beiden Volksvertretungen weiter stärken und die interparlamentarische Kooperation auf bilateraler und multilateraler Ebene sowie in internationalen Organisationen verbessern.

Beide Parlamente wollen den Dialog durch einen gesteigerten Besuchsaustausch auf politischer und administrativer Ebene ausbauen. Eine stärkere Interaktion auf Ausschuss- und Beamt:innenebene sowie im Rahmen von parlamentarischen Freundschaftsgruppen soll zudem zu einem besseren Verständnis der Gesellschaften beitragen. 

Unterzeichnung Memorandum of Understanding. Von links: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Parlamentspräsident von Marokko Rachid Talbi El Alami