Interparlamentarische Union - IPU

Die Interparlamentarische Union

• Geschichte

  Die Inter­parlamentarische Union wurde 1889 gegründet. Den Grund­stein legten der Engländer William Randal Cremer und der Franzose Frédéric Passy, die später beide mit dem Friedens­nobelpreis ausgezeichnet wurden. Nach einem ersten Treffen zwischen britischen und französischen Abgeordneten fand im folgenden Jahr bereits ein Treffen mit gleich­gesinnten Parlamentarier:innen der ganzen Welt statt. 55 französische, 28 britische und fünf italienische Abgeordnete sowie je ein Mitglied der Parlamente von Belgien, Dänemark, Ungarn, Liberia, Spanien und den Vereinigten Staaten von Amerika kamen schließlich am 29. und 30. Juni 1889 in Paris zusammen und beschlossen, Konferenzen dieser Art jedes Jahr abzuhalten. Damit war die Inter­parlamentarische Konferenz offiziell aus der Taufe gehoben. Ab 1899 wurde sie schließlich Inter­parlamentarische Union genannt.

• Zusammensetzung und Arbeitsweise

  Derzeit sind 180 Parlamente und 14 parlamentarische Institutionen assoziierte Mitglieder der IPU. Alle Mitglieds­parlamente dürfen abhängig von ihrer Einwohner:innen­zahl bis zu 11 Parlamentarier:innen zu den Versammlungen entsenden, sodass bei Versammlungen der IPU regelmäßig mehrere hundert Teil­nehmer:innen aus aller Welt zusammen­kommen. Diese finden zweimal jährlich für eine Dauer von vier Tagen im Land eines Mitglieds­parlaments oder in Genf statt. Sie erörtern po­li­tische, wirtschaftliche und soziale Fragen von inter­nationalem Interesse und verabschieden einschlägige Ent­schlie­ßungen. Am Sitz der Organisation in Genf ist das Sekretariat unter der Leitung des General­sekretärs für die reibungslose Durch­führung ihrer Konferenzen zuständig. Es hält Kontakt mit anderen inter­nationalen Organisationen, in besonderem Maße mit den Vereinten Nationen, die der IPU im November 2002 den Status eines ständigen Beobachters zuerkannt haben. An der Spitze der IPU steht jeweils für 3 Jahre ein:e Parlamentarier:in als Präsident:in.

• Wirkungsbereiche

  Als globales Forum für den inter­nationalen parlamentarischen Dialog setzt sich die IPU für Frieden, Demo­kratie, Menschen­rechte, Gleich­stellung der Geschlechter, die Stärkung der politischen Teil­habe der Jugend, Klima­schutz und nach­haltige Entwicklung ein. Ständige Ausschüsse für Frieden und Inter­nationale Sicher­heit, für nach­haltige Entwicklung und für Demo­kratie und Menschen­rechte beraten die Themen und bereiten Resolutionen vor. Mit dem Forum der Parlamentarierinnen und dem Forum der Jung­parlamentarier:innen sind zwei eigene Gremien eingerichtet, die im Bereich Geschlechter­gleichstellung und Jugend­förderung als Kern­anliegen der IPU Fort­schritte erzielen sollen. Mit dem Ausschuss für die Menschen­rechte besteht ein Mechanismus, um für eine wachsende Zahl von Parlamentarier:innen auf der ganzen Welt einzutreten, die mit Miss­brauch, Miss­handlung und Verfolgung konfrontiert sind oder deren Leben sogar gefährdet ist.

• Das österreichische Parlament in der IPU

  Das österreichische Parlament nimmt regel­mäßig an den Versammlungen der IPU teil und entsendet in der Regel eine Delegation mit Vertreter:innen aller Fraktionen zu beiden jährlichen Versammlungen. Österreichische Abgeordnete bringen sich darüber hinaus immer wieder aktiv in die inhaltliche Arbeit der IPU ein, indem sie für Funktionen in IPU‑Gremien gewählt werden. Das österreichische Parlament ist derzeit mit dem Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Reinhold Lopatka im Vorstand des Ausschuss für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen als Mitglied vertreten. Das österreichische Parlament war zudem, gemeinsam mit der IPU und der UNO, von 6. bis 8. September 2021 Gastgeber der Fünften Welt­­konferenz der Parlaments­­präsident:innen und des 13. Gipfels der Parlaments­­präsidentinnen. Ebenfalls 2021 eröffnete die IPU in Wien ein Verbindungs­­büro zu den inter­nationalen Organisationen.