Interparlamentarische Union - IPU

Die Interparlamentarische Union

• Geschichte

  Die Interparlamentarische Union wurde 1889 gegründet. Den Grundstein legten der Engländer William Randal Cremer und der Franzose Frédéric Passy, die später beide mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurden. Nach einem ersten Treffen zwischen britischen und französischen Abgeordneten fand im folgenden Jahr bereits ein Treffen mit gleichgesinnten Parlamentarierinnen und Parlamentariern der ganzen Welt statt. 55 französische, 28 britische und fünf italienische Abgeordnete sowie je ein Mitglied der Parlamente von Belgien, Dänemark, Ungarn, Liberia, Spanien und den Vereinigten Staaten von Amerika kamen schließlich am 29. und 30. Juni 1889 in Paris zusammen und beschlossen, Konferenzen dieser Art jedes Jahr abzuhalten. Damit war die Interparlamentarische Konferenz offiziell aus der Taufe gehoben. Ab 1899 wurde sie schließlich Interparlamentarische Union genannt.

• Zusammensetzung und Arbeitsweise

  Derzeit sind 183 Parlamente und 15 parlamentarische Institutionen assoziierte Mitglieder der IPU. Alle Mitgliedsparlamente dürfen abhängig von ihrer Einwohnerzahl bis zu 11 Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu den Versammlungen entsenden, sodass bei Versammlungen der IPU regelmäßig mehrere hundert Teilnehmende aus aller Welt zusammenkommen. Diese finden zweimal jährlich für eine Dauer von vier Tagen im Land eines Mitgliedsparlaments oder in Genf statt. Sie erörtern po­li­tische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse und verabschieden einschlägige Ent­schlie­ßungen. Am Sitz der Organisation in Genf ist das Sekretariat unter der Leitung des Generalsekretärs für die reibungslose Durchführung ihrer Konferenzen zuständig. Es hält Kontakt mit anderen internationalen Organisationen, in besonderem Maße mit den Vereinten Nationen, die der IPU im November 2002 den Status eines ständigen Beobachters zuerkannt haben. An der Spitze der IPU steht jeweils für 3 Jahre eine Parlamentarierin als Präsidentin bzw. ein Parlamentarier als Präsident.

• Wirkungsbereiche

  Als globales Forum für den internationalen parlamentarischen Dialog setzt sich die IPU für Frieden, Demokratie, Menschenrechte, Gleichstellung der Geschlechter, die Stärkung der politischen Teilhabe der Jugend, Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung ein. Ständige Ausschüsse für Frieden und Internationale Sicherheit, für nachhaltige Entwicklung und für Demokratie und Menschenrechte beraten die Themen und bereiten Resolutionen vor. Mit dem Forum der Parlamentarierinnen und dem Forum der Jungparlamentarierinnen und -parlamentarier sind zwei eigene Gremien eingerichtet, die im Bereich Geschlechtergleichstellung und Jugendförderung als Kernanliegen der IPU Fortschritte erzielen sollen. Mit dem Ausschuss für die Menschenrechte besteht ein Mechanismus, um für eine wachsende Zahl von Parlamentarierinnen und Parlamentariern auf der ganzen Welt einzutreten, die mit Missbrauch, Misshandlung und Verfolgung konfrontiert sind oder deren Leben sogar gefährdet ist.

• Das österreichische Parlament in der IPU

  Das österreichische Parlament nimmt regel­mäßig an den Versammlungen der IPU teil und entsendet in der Regel eine Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen zu beiden jährlichen Versammlungen. Österreichische Abgeordnete bringen sich darüber hinaus immer wieder aktiv in die inhaltliche Arbeit der IPU ein, indem sie für Funktionen in IPU‑Gremien gewählt werden. Das österreichische Parlament war zudem, gemeinsam mit der IPU und der UNO, von 6. bis 8. September 2021 Gastgeber der Fünften Weltkonferenz der Parlaments­präsidentinnen und -präsidenten und des 13. Gipfels der Parlaments­präsidentinnen. Ebenfalls 2021 eröffnete die IPU in Wien ein Verbindungs­büro zu den internationalen Organisationen.