Der Politikwissenschaftler Tapio Raunio (Universität Tampere) stellte in seinem Impulsvortrag die Frage, wie man Parlamente in der Bevölkerung wieder präsenter machen könne. Die öffentliche Wahrnehmung von Parlamenten sei durch Diskurse, die in soziale Medien ausgelagert werden, und die Themenvorherrschaft der Regierungen geringer als noch vor einigen Jahren. Um das zu ändern, schlägt er vor, Parteien zu revitalisieren und inklusiver zu machen, einen Zukunftsausschuss zu implementieren sowie die Zusammenarbeit zwischen Forscher:innen und Parlamenten zu stärken. Es gäbe noch viele andere Möglichkeiten, Parlamente zukunftsorientierter zu gestalten, man brauche nur etwas mehr Fantasie.
Die Rechtswissenschaftlerin Maria Bertel (Universität Graz) fragte im Anschluss danach, welche Bedeutung Zukunft in der und für die österreichische Verfassung hat. In diesem Kontext fragte sie nach den Möglichkeiten eines "future-proofing" für Gesetze. Das könnte in Österreich unter anderem im Rahmen der schon jetzt bestehenden Wirkungsfolgenabschätzung von Gesetzen passieren. Allerdings sei diese bislang nur im Rahmen des Bundeshaushaltsgesetzes und nicht in der Bundesverfassung näher geregelt. Grundsätzlich sei zu beachten, dass der Blick in die Zukunft nicht zu einem Abbau demokratischer Legitimität führen dürfe und Ungewissheit und teils irrationale Entscheidungen auch Elemente gesunder Demokratien darstellen.
Im Anschluss daran waren sich Tapio Raunio und Maria Bertel in der von Christoph Konrath (Parlamentsdirektion) moderierten Diskussion darüber einig, dass bestehende Institutionen und dazugehörige Abläufe und Strukturen dazu beitragen können, Innovationen zu ermöglichen. Gleichzeitig brauchen gute Politik und demokratische Entscheidungen und Debatten Zeit, die im digitalen Zeitalter immer knapper zu werden scheint.
Die Präsentationen zu den Impulsen sowie ein bearbeitetes Transkript derselben und der anschließenden Diskussion (alles in englischer Sprache) finden Sie hier:
Raunio - How to make parliaments more influential in policymaking / PDF, 887 KB
Bertel - Is there a future for legislation / PDF, 327 KB
Seminar Time(s) and Parliaments - Lectures and discussion / PDF, 264 KB
Nach einer kurzen Pause diskutierten Weltraumarchitektin und Designforscherin Barbara Imhof (LIQUIFER Systems Group, Universität Innsbruck), Medienkünstler und Ars-Electronica-Geschäftsführer Gerfried Stocker (Ars Electronica Center, Linz) und Tapio Raunio (Universität Tampere) zusammen mit Science-Fiction-Analystin und Politikwissenschaftlerin Isabella Hermann darüber, wo wir zwischen Utopien und Dystopien heute noch Wege für eine positive, zukunftsorientierte Politik finden können. Einen Bericht über die Diskussion finden Sie hier:
Seminar Time(s) and Parliaments - Report on the discussion / PDF, 188 KB