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inhaltlicher Zusammenhang eines unselbständigen Entschließungsantrages mit dem Verhandlungsgegenstand (911/GO-BR/2005)

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Erklärung Präsidentin/Präsident - BR

Feststellungen des Vizepräsidenten Jürgen Weiss betr. den inhaltlichen Zusammenhang eines unselbständigen Entschließungsantrages mit dem Verhandlungsgegenstand

Themen

Parlament und Demokratie

Präsident:in

Jürgen Weiss (V)

Bezug zu

724. Sitzung des Bundesrats vom 21. Juli 2005 (724/BRSITZ/2005)

Einspruch der Bundesregierung gegen das Niederösterreichische Sendeanlagenabgabegesetz zur Besteuerung von Mobilfunkmasten (171/UEA-BR/2005)

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