Sitzung Gruppe Wirtschaftsfragen (Zollunion) am 29.10.1998 (55896/EU XX.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Wirtschaftsfragen (Zollunion) am 29.10.1998

Gruppe: Wirtschaftsfragen (Zollunion)

betrifft Sitzung am 29.10.1998

Eingelangt am 22.10.1998, Ständige Vertretung (Delaustria) (213.013/4585/98)

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Datum Dok.Nr.
Art Betreff
03.12.1998 NON: 5984/98 EUB
Bericht des Bundesministeriums für Finanzen über die Sitzung Gruppe Wirtschaftsfragen (Zollunion) am 29. Oktober 1998 (59023/EU XX.GP)
13.01.1999 RAT: 12565/98 EUB
Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3295/94 über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke oder Nachbildungen in den zollrechtlich freien Verkehr oder in ein Nichterhebungsverfahren sowie zum Verbot ihrer Ausfuhr und Wiederausfuhr (61071/EU XX.GP)
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Dok.Nr.
Betreff
RAT: 11887/98 Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (56974/EU XX.GP)
RAT: 12075/98 Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3295/94 über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke oder Nachbildungen in den zollrechtlichen freien Verkehr oder in ein Nichterhebungsverfahren sowie zum Verbot ihrer Ausfuhr und Wiederausfuhr (56990/EU XX.GP)
RAT: 5703/98 Bericht der Kommission über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 3295/934 des Rates vom 22. Dezember 1994 über Grenzkontrollen im Hinblick auf mußmaßlich nachgeahmte Waren sowie möglicherweise unerlaubt hergestellt Vervielfältigungsstücke und Nachbildungen Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3295/94 über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke oder Nachbildungen in den zollrechtlich freien Verkehr oder in ein Nichterhebungsverfahren, sowie zum Verbot ihrer Ausfuhr und Wiederausfuhr (42309/EU XX.GP)
RAT: 9478/98 Bericht der Kommission über den Zollkodex der Gemeinschaften Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (50942/EU XX.GP)