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Language arrangements for the Community patent: proposals (36890/EU XXI.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Language arrangements for the Community patent: proposals

Eingelangt am 26.07.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 11056/01

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
19.07.2001 36446/EU XXI.GP
  • RAT: 11056/01
französisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Le régime linguistique du brevet communautaire : propositions

Eingelangt am 19.07.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
25.07.2001 36814/EU XXI.GP
  • RAT: 11056/01 COR 1
französisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Le regime linguistique du brevet communautaire: propositions

Eingelangt am 25.07.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2000/0177 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 9011/01
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 42 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
17.10.2001 RAT: 12467/01 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Artikel 9 und Artikel 21 des Entwurfs einer Verordnung über das Gemeinschaftspatent (40427/EU XXI.GP)
18.10.2001 RAT: 12533/01 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent (40542/EU XXI.GP)
17.10.2001 RAT: 12467/01 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Artikel 9 und Artikel 21 des Entwurfs einer Verordnung über das Gemeinschaftspatent (40427/EU XXI.GP)
18.10.2001 RAT: 12533/01 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent (40542/EU XXI.GP)