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Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent (40542/EU XXI.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Patente

betrifft Sitzung am 06.09.2001

Eingelangt am 18.10.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 12533/01

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
11.10.2001 40076/EU XXI.GP
  • RAT: 12533/01
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de reglement sur le brevet communautaire

Eingelangt am 11.10.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
17.10.2001 40434/EU XXI.GP
  • RAT: 12533/01
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Regulation on the Community patent

Eingelangt am 17.10.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
12.07.2001 NON: 3257/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 6./7.9.2001 (36021/EU XXI.GP)
12.07.2001 NON: 3260/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 6./7.9.2001 (36026/EU XXI.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2000/0177 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 11056/01 Language arrangements for the Community patent: proposals (36890/EU XXI.GP)
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 51 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
24.10.2001 RAT: 12769/01 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent (40891/EU XXI.GP)