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Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (29929/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Eingelangt am 18.05.2004, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 9495/04

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.05.2004 29855/EU XXII.GP
  • RAT: 9495/04
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Appointment of a member of the Boards of Appeal of the Office for Harmonization in the Internal Market (Trade Marks and Designs)

Eingelangt am 17.05.2004, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 43 Geistiges Eigentum
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
14.06.2004 RAT: 10247/04 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Beschluss des Rates zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (31658/EU XXII.GP)
18.05.2004 RAT: 9496/04 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) - Verfahren (29942/EU XXII.GP)
14.06.2004 RAT: 10248/04 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) - Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern (31653/EU XXII.GP)
18.05.2004 RAT: 9496/04 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) - Verfahren (29942/EU XXII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
01.06.2004 RAT: CM 2155/04 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2055. AStV-I-Tagung am 3./4.6.2004 (30798/EU XXII.GP)
02.06.2004 RAT: 9920/04 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2055. AStV-I-Tagung am 3./4.6.2004 (30922/EU XXII.GP)